Die AfD hat eine geplante Wahlkampfveranstaltung am kommenden Samstag in Feldgeding bei Dachau abgesagt. Im Gasthaus Amperstub’n hätte eigentlich der Bundestagsabgeordnete Tobias Teich um 13 Uhr auftreten und über bundespolitische Themen sprechen sollen. Nachdem aber am Dienstag ein breites Bündnis aus Parteien und Zivilgesellschaft zu einer Gegendemonstration aufgerufen hatte, teilte der Dachauer Kreisverband der in weiten Teilen rechtsextremen Partei am Donnerstag die Absage des Termins mit.
Als Grund nennt die AfD „massive Drohungen, die von Gegendemonstranten gegenüber dem Betreiber der vorgesehenen Veranstaltungsörtlichkeit ausgesprochen wurden“. Zur Demo aufgerufen hatten die Kreisverbände von Linken, SPD, Grünen, Volt, Parteijugendorganisationen, Kreisjugendring und der Gewerkschaft Verdi. „Drohungen gingen vom Bündnis nicht aus“, heißt es in einer Stellungnahme der Organisatoren zum Vorwurf der AfD. „Wir stehen für ein friedliches, aber wehrhaftes Engagement gegen Rechtsextremismus im gesetzlichen Rahmen.“
Der Geschäftsführer des Restaurants bestätigte auf Nachfrage die Darstellung der AfD. Ihm sei „über Umwegen“ zugetragen worden, es wäre besser, die Veranstaltung nicht stattfinden zu lassen. Konkretere Angaben wolle er dazu nicht machen. Nach einem Gespräch mit der Polizei, die ihm geraten habe, für den Innenbereich einen Sicherheitsdienst anzustellen, sei ihm die Sache zu heikel geworden.
Eine Sprecherin der Polizei Dachau sagte, ein Kollege habe mit dem Geschäftsführer – wie üblich bei Veranstaltungen mit Gegendemonstrationen – ein aufklärendes Gespräch geführt. Über den Inhalt könne sie nichts sagen. Fakt sei, dass die Polizei bei Veranstaltungen, die Gegenprotest hervorriefen, mit „ausreichend Kräften“ vor Ort sei, „zum Schutz beider Parteien“. Anzeigen wegen angeblicher Bedrohungen gegen den Wirt gebe es nicht.
Auch wenn die AfD ihre Veranstaltung abgesagt hat – die Demo findet wie geplant am Samstag um 13 Uhr an der Tennisanlage in Feldgeding statt. Man wolle über die „demokratiefeindlichen Vorstellungen der AfD“ aufklären, so die Organisatoren. Sie betonen, die Demo richte sich lediglich gegen die Politik der AfD und „die von Tobias Teich geäußerten Meinungen“, nicht gegen andere Personen. Die AfD sieht sich gleichwohl als Opfer und in der Absage der Veranstaltung ein „besorgniserregendes Signal“ und einen Anlass zur Debatte „über den Schutz demokratischer Rechte und Freiheiten“.
