CSU und Grüne für Assals Rückzug "Charakterlich nicht geeignet"

Nach einem anstößigen Grillfest ist Josef Assal als Chef des Aubinger Bezirksausschusses nicht mehr akzeptabel, fordern CSU und Grüne. Doch der SPD-Stadtrat denkt gar nicht an Rücktritt.

Von Konstantin Kaip

Nach einer umstrittenen Grillaktion ist der SPD-Stadtrat Josef Assal nach Ansicht von CSU und Grünen als Vorsitzender des Aubinger Bezirksausschusses nicht mehr tragbar. Am Mittwoch verließ die CSU-Fraktion demonstrativ die Sitzung. Ihr Vorsitzender Sebastian Kriesel hatte zuvor eine Erklärung verlesen, in der er betonte, Assal sei "charakterlich nicht geeignet, einem demokratisch gewählten Gremium, welcher Art auch immer, vorzustehen". Auch die Grünen forderten, dass Assal die Sitzungsleitung an seine Stellvertreterin Karin Binsteiner aus ihrer Fraktion abgeben soll. Assal lehnt dies jedoch ab: "Der Kampf ist nicht zu Ende, ein vorzeitiges Aussteigen wird es nicht geben."

Hintergrund ist ein Fest im September, bei dem Assal ein Spanferkel grillte, auf das er vorher mit Lebensmittelfarbe Bezeichnungen für seine politischen Gegner gepinselt hatte - unter anderem den Münchner Stadtrat. Vertreter aller Fraktionen reagierten empört, Assal musste sich schließlich beim Stadtrat entschuldigen. Assal wies jedoch auch auf die "vielen Schläge unter der Gürtellinie" hin, die er zuvor von politischen Gegnern und Bürgern einstecken musste. Der Umgangsstil im Bezirksausschuss war in den vergangenen Monaten immer schärfer geworden. Im September hatten alle Mitglieder eine Erklärung unterzeichnet, welche die Rückkehr zu sachlicher Auseinandersetzung und menschlichem Umgang fordert. Assals Grillaktion wurde erst später bekannt.

CSU und Grüne wollen nun entscheiden, wie sie verfahren. Eine Rücktrittsforderung müsste schriftlich beantragt werden und eine Zweidrittelmehrheit erhalten, für die auch Stimmen der SPD nötig wären. Dann müsste Assal abtreten, der Bezirksausschuss müsste einen neuen Vorsitzenden wählen.