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Corso Leopold:AfD scheitert vor Gericht

Der Corso Leopold findet auch weiterhin ohne die AfD statt: Das Verwaltungsgericht München hat einen Eilantrag des AfD-Kreisverbands München-Nord abgelehnt, der für kommendes Wochenende einen Infostand auf dem Schwabinger Straßenfest erzwingen wollte. Die Partei hatte sich auf den Gleichbehandlungsgrundsatz sowie das Neutralitätsgebot der Stadt München berufen und entweder eine direkte Zulassung des Infostands oder aber eine entsprechende Anweisung der Stadt an den Trägerverein mit seinem Vorsitzenden Ekkehard Pascoe verlangt. Das Gericht sieht einem Sprecher zufolge den Corso Leopold jedoch als private Veranstaltung, die Stadt sei trotz finanzieller Förderung nicht maßgeblich an der Feiermeile beteiligt. Die AfD könne sich daher nicht - wie kürzlich bei vier Kultur- und Bürgerhäusern - auf die Neutralitätspflicht der Kommune berufen. Vor zwei Jahren war ein ähnlicher Antrag schon einmal vor Gericht gescheitert. Die AfD will nun eine Protestkundgebung organisieren.

© SZ vom 04.09.2018 / dh
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