Bürgerentscheid zu München 2022:Endspurt bei Olympia-Abstimmung

Endspurt bei den Bürgerentscheiden über die Münchner Bewerbung um Olympia 2022: Noch bis 18 Uhr können die Wähler abstimmen. In München ist die Wahlbeteiligung bislang eher niedrig, im Landkreis Traunstein dagegen relativ hoch. Das Quorum könnte erreicht werden. Doch können die Befürworter alle vier Abstimmungen gewinnen?

Endspurt bei den Bürgerentscheiden über die Münchner Bewerbung um die Olympischen Winterspiele 2022. Bis 18 Uhr konnten die 1,3 Millionen Stimmberechtigten in München, Garmisch-Partenkirchen und den oberbayerischen Landkreisen Berchtesgaden und Traunstein in vier getrennten Abstimmungen darüber entscheiden, ob sich die Region um die Spiele bewirbt. Sollte auch nur ein Bürgerentscheid negativ ausgehen, wäre das Vorhaben geplatzt.

In München lag die Wahlbeteiligung um 17.30 Uhr bei 29,5 Prozent - niedriger als etwa beim Bürgerentscheid 2012 über die dritte Startbahn. Höher scheint das Interesse auf dem Land zu sein: Im Landkreis Traunstein lag die Beteiligung bereits um 13 Uhr bei 23,4 Prozent. In der Traunsteiner Gemeinde Inzell waren um 14 Uhr knapp 50 Prozent der Stimmberechtigten an der Wahlurne erschienen, am geplanten Biathlon-Standort Ruhpolding knapp 35 Prozent. Mit ersten Ergebnissen wird gegen 18.30 Uhr gerechnet, mit einem vorläufigen Endergebnis um 21.30 Uhr.

Trotz der nicht gerade hohen Wahlbeteiligung in München könnte das Quorum erreicht werden. Damit die vier Entscheide die Kraft eines rechtlichen Beschlusses erreichen, müssen in der Landeshauptstadt mindestens zehn Prozent der Stimmberechtigten (107.524 Bürger) dafür oder dagegen stimmen. Die Zehn-Prozent-Hürde gilt auch in den Landkreisen Traunstein (13.966 Bürger) und Berchtesgadener Land (8440 Bürger). In Garmisch-Partenkirchen beträgt das Quorum wegen der niedrigen Einwohnerzahl 20 Prozent (4234 Bürger).

Sollte das Abstimmungsergebnis positiv sein, und nur das Quorum verfehlt werden, dann sei das ein Zeichen der Bürgerschaft, die Entscheidung nicht treffen zu wollen, erklärte Oberbürgermeister Christian Ude. Die Aussage sei dann, "das soll der Stadtrat entscheiden", sagte Ude dem Bayerischen Rundfunk.

Befürworter und Gegner legten sich auch am Wochenende noch einmal ins Zeug. Die Fraktionschefs von CSU, SPD und Freien Wählern - Thomas Kreuzer, Markus Rinderspacher und Hubert Aiwanger - appellierten gemeinsam an die Olympia-Befürworter, zur Wahl zu gehen. Der Deutsche Alpenverein (DAV) lehnte dagegen Olympische Winterspiele in Oberbayern auf seiner Hauptversammlung am Samstag in Ulm mit großer Mehrheit ab. Hauptargument sei die Belastung der alpinen Umwelt, sagte Präsident Josef Klenner.

Als mögliche Konkurrenten Münchens für die Winterspiele in neun Jahren haben sich bislang Oslo, Peking, Krakau, Almaty in Kasachstan und das ukrainische Lwiw formiert. Das IOC entscheidet im Juli 2015.

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