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Bogenhausen:Schockierende Post

Es gibt Straßen, die schon lange hergestellt sind. Doch erst jetzt erhebt die Landeshauptstadt München Erschließungsbeiträge für die Anlieger. Fraktionssprecher Xaver Finkenzeller (CSU) nannte in der jüngsten Sitzung des Bezirksausschusses (BA) ein Beispiel: einen Straßenabschnitt der Kronstadter Straße. Seit 30 Jahren sei dieser fertig und erst jetzt hätten die Anlieger Zahlungsaufforderungen erhalten - in beträchtlicher Höhe. Vier Wochen nach dem Eingang sei die Summe zu begleichen. Eine finanzielle Herausforderung in Krisenzeiten, manchmal in einem fünfstelligen Bereich, so Finkenzeller.

Daher fordert die CSU die Stadt in einem Antrag auf, dem BA mitzuteilen, für welche Straßen im Stadtbezirk Bogenhausen Bescheide zur Erhebung von Erschließungskosten verschickt worden seien. Auch will die CSU wissen, wann die Straßen hergestellt worden sind und warum die Stadt erst jetzt Beiträge erhebt. Auch wird im Antrag die Frage gestellt, ob es verhältnismäßig sei, Jahrzehnte nach der Fertigstellung einer Straße, hohe Zahlungsbescheide mit einer vierwöchigen Zahlungsfrist auszustellen. Der BA will Antworten auf diese Fragen haben und stimmte dem Antrag zu.

© SZ vom 24.04.2021 / ole
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