Bogenhausen:Illegale Vermietung

In Bogenhausen gibt es viele zweckentfremdete Wohnungen

In Bogenhausen haben die städtischen Sonderermittler, die im Stadtgebiet nach illegal vermieteten Wohnungen suchen, besonders viel zu tun. Dies ergibt sich aus der Antwort von Sozialreferentin Dorothee Schiwy auf einen von der SPD initiierten Antrag des Bezirksausschusses Bogenhausen. Danach gingen von Januar bis Ende November 2018 bei der Abteilung Wohnraumerhalt im Amt für Wohnen und Migration 123 Hinweise auf möglicherweise zweckentfremdete Wohnungen im 13. Stadtbezirk ein. Stadtweit waren es nach Auskunft des Sozialreferats in diesem Zeitraum 1118 Meldungen. Auf Bogenhausen entfielen also gut zehn Prozent der Hinweise.

Schiwy macht in ihrem Schreiben deutlich, dass Bogenhausen vor allem für Touristen aller Art interessant ist: Bei 36 der 123 Hinweise ging es um mögliche Ferienwohnungen, bei 41 um den Verdacht, dass an Medizintouristen vermietet wird. In 27 Fällen wurde auf möglicherweise leer stehende Wohnungen hingewiesen, in 19 auf solche, die vielleicht ohne Erlaubnis gewerblich genutzt werden. Knapp zwei Drittel der Tipps gingen laut Schiwy über die Online-Meldeplattform des Sozialreferats ein, die anderen telefonisch oder per Mail. Das Sozialreferat prüfe jeden Fall und wende "verwaltungsrechtliche Zwangsmittel" an, vom Bußgeld bis zur Ersatzzwangshaft, damit die zweckentfremdeten Räume wieder zum Wohnen genutzt würden, so Schiwy. Gerade beim Medizintourismus, wie er in Bogenhausen häufig vorkomme, seien die Verfahren aber oft langwierig, weil die Vermieter Anordnungen und Gerichtsentscheidungen ignorierten.

Einer von ihnen - sein Geschäftsmodell ist es, vor allem im Arabellapark en gros an Medizintouristen unterzuvermieten - wurde bereits mehrmals in Haft genommen. Wegen dieses Mannes hatte eine Bogenhauserin vergangenen Sommer eine Online-Petition initiiert, die erreichen will, dass zweckentfremdete Wohnungen geräumt werden dürfen. Eine Rechtsgrundlage für Räumungen fordert auch die Sozialreferentin.

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