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Bogenhausen:Demokratie lokal

Bürgerversammlung in Bogenhausen, 2013

Lange Wege zur Bürgerversammlung nimmt niemand in Kauf, fürchten die Lokalpolitiker.

(Foto: Florian Peljak)

Bürgerversammlungen 2021 sollen im Stadtbezirk stattfinden

Es war einfach nicht möglich: Die Stadt konnte 2020 wegen der strengen Corona-Hygieneauflagen keine Tagungsstätte für eine Bürgerversammlung im Stadtbezirk Bogenhausen finden. Umso mehr wollen die SPD und die CSU im Bezirksausschuss (BA), dass es für die Bürger im kommenden Jahr eine Möglichkeit geben muss, ihre Sorgen und Wünsche zu formulieren und demokratisch in ihrem Stadtbezirk mitzuwirken. Sie fordern das Direktorium der Stadt München daher auf, im ersten Quartal 2021, spätestens aber im Mai 2021 zwei Bürgerversammlungen in unmittelbarer Nähe des Stadtbezirks anzuberaumen. Zwei deshalb, um die Abstandsregeln einhalten zu können und leichter Räumlichkeiten zu finden. Die erste Bürgerversammlung wäre, laut Antrag, für Oberföhring, Johanneskirchen, Englschalking und Daglfing gedacht. Die zweite für den Herzogpark, die Parkstadt und Altbogenhausen.

Doch in welchen Räumen? Turnhallen wären eine Möglichkeit und, wie noch für die Bogenhauser und einige andere Bürgerversammlungen in diesem Jahr vorgesehen, der Circus Krone an der Marsstraße. Robert Brannekämper (CSU) kann sich mit dem Gedanken nicht anfreunden, eine Bürgerversammlung außerhalb des Stadtbezirks abzuhalten. "Demokratie findet vor Ort statt", sagte er. Man müsse, wie die Regierung von Oberbayern klar gemacht habe, auch überlegen, welche Örtlichkeit für welchen Stadtbezirk Sinn mache. "Der Circus Krone macht keinen Sinn. Dann kommt doch keiner mehr, und wir sitzen allein da", machte Brannekämper deutlich.

Im BA waren sich alle Fraktionen einig, dass es möglich sein müsse, im Stadtbezirk Räume zu finden. Erst wenn die Suche danach erfolglos bleibe, könne der Circus Krone eine Option sein.

© SZ vom 29.09.2020

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