Bezirksausschüsse:Abstimmen im Wohnzimmer

Lesezeit: 2 min

Bezirksausschüsse: Seit einem Jahr streamt der Bezirksausschuss Schwabing-Freimann seine Sitzungen (Bild) und tagt mittlerweile auch in Eigenregie in hybrider Form. Nun hat der Berg am Laimer Bezirksausschuss mit städtischer Unterstützung eine hybride Sitzung rechtskonform erprobt.

Seit einem Jahr streamt der Bezirksausschuss Schwabing-Freimann seine Sitzungen (Bild) und tagt mittlerweile auch in Eigenregie in hybrider Form. Nun hat der Berg am Laimer Bezirksausschuss mit städtischer Unterstützung eine hybride Sitzung rechtskonform erprobt.

(Foto: Florian Peljak)

Die Münchner Lokalpolitiker sollen künftig digital an Sitzungen teilnehmen und Beschlüsse fassen können. Ein paar haben die Technik schon ausprobiert - mit kleinen Startschwierigkeiten.

Von Lea Kramer

Weiße Tische, dunkle Stühle, zwei große Bildschirme an der Wand: Der Raum im Technischen Rathaus unterscheidet sich nicht wesentlich von anderen Konferenzräumen. Und doch ist er besonders, denn hier wird erprobt, wie die digitale Lokalpolitik der Zukunft aussehen könnte. Erstmals konnten Münchner Bezirksausschüsse in hybrider Form tagen - also entweder an Ort und Stelle oder für digital Teilnehmende daheim. Trotz technischer Hürden könnte das neue System eine Alternative sein.

Nach mehr als zwei Jahren Pandemie ist die Digitalisierung in München auf Stadtbezirksebene angekommen. Im Technischen Rathaus an der Friedenstraße hat die Verwaltung einen Raum eingerichtet, in dem der Bezirksausschuss (BA) Berg am Laim das technische Equipment stellvertretend für die 24 anderen Stadtbezirke bei zwei Unterausschuss-Sitzungen ausprobieren durfte. "Bis auf ein paar Anlaufschwierigkeiten hat es ganz gut geklappt", sagt Alexander Friedrich (SPD), Vorsitzender des Gremiums, der beim Testlauf dabei war.

Theoretisch hätte er auch zu Hause bleiben dürfen. Denn formal muss nur mindestens eine Person im Raum sein, damit die Sitzung rechtsgültig abgehalten werden kann. Damit die virtuell zugeschalteten Gremienmitglieder abstimmen können, müssen sie sich während der Sitzung gegenseitig hören und sehen können. Bricht bei allen die Verbindung gleichzeitig ab, wäre zumindest eine Person - die Sitzungsleitung - noch da. "Dies ist auch der Hintergrund, warum in ,rein digitalen' Sitzungen keine Abstimmungen und damit Beschlussfassungen möglich sind", sagt ein Sprecher des Presseamts der Stadt München.

Eine Alternative, aber kein Ersatz

Im Fall des Pilotversuchs ist dieser Extremfall nicht eingetreten, denn fast alle Mitglieder der Unterausschüsse Budget und Städtebauliche Entwicklung waren körperlich anwesend, als es einerseits um Dinge wie das Stadtbezirksbudget oder neue Bauprojekte ging. Andererseits wurde die Weichen für die weitere Digitalisierung der Kommunalpolitik gestellt: Zwei Mitglieder nahmen über das Internet an der Debatte teil. Als weitere Online-Teilnehmerin hatte sich kurzzeitig auch ein BA-Mitglied aus Bogenhausen eingewählt, dessen eigene Gremiumssitzungen nun schon drei Monate in Folge aufgrund der steigenden Corona-Inzidenz abgesagt worden sind: Dort sind daher besonders viele gespannt auf die neuen Formen der digitalen Demokratie.

Bislang hatten einige Lokalgremien zwar in Eigenregie ihre Sitzungen live ins Internet übertragen, einzelne BA-Mitglieder hatten aber noch nicht von außerhalb mitmachen können. Das lag zum einen daran, dass zuletzt die gesamte Technik von den Bezirksausschüssen selbst organisiert und bedient werden musste. Zum anderen folgten die Parteien der Stadtratslinie. Bis zum Jahresbeginn gab es dort keine Mehrheit für das Abhalten hybrider Sitzungen, obwohl diese vom bayerischen Landtag schon im März 2021 zugelassen worden sind. Seit diesem Januar dürfen nun aber auch die Ausschüsse des Münchner Stadtrats in hybrider Form tagen. Und so ziehen auch die Stadtbezirke nach.

Den Proberaum im Technischen Rathaus können die Gremien jetzt buchen

Mit dem Ton sei er noch nicht zufrieden gewesen, berichtet Stefan Hofmeier (ÖDP), der den Berg am Laimer Pilotversuch technisch betreut hat. "In einem Konferenzraum hallt es ziemlich, wenn nicht jeder Teilnehmende ein eigenes Mikrofon hat", sagt er. Mit dem Starten der Sitzung, dem Einloggen und Autorisieren der Gäste habe es ebenfalls Schwierigkeiten gegeben. Er sieht in den hybriden Sitzungen zwar eine Möglichkeit, gemeinsam zu tagen, "aber es ist kein Vergleich zu einer klassischen Sitzung, bei der man mit allen Kollegen direkt diskutieren kann".

Den Proberaum im Technischen Rathaus können alle anderen Bezirksausschüsse von sofort an buchen. Darüber hinaus hat die Stadt angekündigt, dass sie auch an anderen Orten Video-Übertragungen ausprobieren will. So ist geplant, das Kulturzentrum Trudering sowie das Kulturhaus Milbertshofen technisch derart auszustatten, dass dort im Frühjahr hybride BA-Sitzungen möglich sind.

Zur SZ-Startseite

SZ PlusKünstler an die Schulen
:"Das Interesse für junge Menschen aber muss man mitbringen"

In Deutschland fehlen Lehrkräfte. Deshalb gibt es Menschen wie Ursula Rogg, die Quereinsteiger auf den Beruf im Klassenzimmer vorbereiten. Was braucht es für den Job?

Lesen Sie mehr zum Thema