Bernhard tritt zurück:Spaenle soll Münchner CSU führen

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Otmar Bernhard tritt als Chef der Münchner CSU zurück - und schlägt den bayerischen Kultusminister Ludwig Spaenle als Nachfolger vor. Josef Schmid bleibt der OB-Kandidat.

Dominik Hutter und Silke Lode

München - Bei der Münchner CSU steht ein Wechsel an der Parteispitze bevor. Kultusminister Ludwig Spaenle soll den bisherigen Bezirkschef Otmar Bernhard in wenigen Monaten ablösen. Bernhard teilte seinen Vorstandskollegen am Montag überraschend mit, dass er bei den turnusgemäßen Wahlen im Sommer nicht mehr kandidieren wolle, und schlug den 49-jährigen Schwabinger Kreisverbandschef Spaenle als Nachfolger vor. Gleichzeitig stellte die CSU klar, wer bei der Kommunalwahl 2014 für das Amt des Münchner Oberbürgermeisters kandidieren soll: Fraktionschef Josef Schmid, der bereits 2008 den Wahlkampf gegen Christian Ude angeführt hatte.

Bei einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz demonstrierte die CSU Einigkeit: Bernhard und Spaenle holten sich Josef Schmid an ihre Seite, dem in der Vergangenheit ebenfalls Interesse an dem Partei-Spitzenamt nachgesagt worden war. Von solchen Ambitionen wollte Schmid am Montag jedoch nichts wissen, vielmehr freue er sich über Bernhards Personalvorschlag: "Ich hoffe auf eine Fortsetzung der guten Zusammenarbeit." Schmid betonte, es gebe keine Notwendigkeit, als OB-Kandidat auch Parteichef zu sein: "Grundsätzlich wäre das denkbar, aber so habe ich noch mehr Kraft für die Wahl 2014." Spaenle, der vor der Kommunalwahl 2008 selbst als OB-Kandidat im Gespräch war, bekräftigte seinerseits, Schmid sei "die richtige Person" als Spitzenkandidat, mit ihm "wäre das Rathaus in guter Hand."

Offiziell ist der Führungswechsel freilich noch nicht, die endgültige Entscheidung fällt auf dem Wahlparteitag im Juni oder Juli. Theoretisch können sich auch andere Bewerber aufstellen lassen, doch Bernhard ließ seinen Wunschnachfolger wissen, er könne davon ausgehen, ohne Gegenkandidat zu bleiben. Der 64-Jährige hat damit erneut demonstriert, dass er ein Machtwort durchsetzen kann - die Entscheidung über seinen Nachfolger hat er weitgehend alleine getroffen.

Der frühere Umweltminister, der 2013 nochmals für den Landtag antreten will, steht seit 2004 an der Spitze des Bezirksverbands, der bei seinem Amtsantritt nicht nur enorm verschuldet war, sondern auch in einer beispiellosen Reihe von Skandalen steckte, die Bernhards Vorgängerin Monika Hohlmeier zu einem unrühmlichen Abgang von der Münchner Politbühne gezwungen hatten. Bernhard, das wird allgemein anerkannt, hat den Münchner Stadtverband wieder in ruhigeres Fahrwasser gebracht.

Widerspruch gegen die Entscheidung Bernhards soll es nach einhelligen Berichten von Teilnehmern bei der Vorstandssitzung nicht gegeben haben. "Protest war nicht im Ansatz zu erwarten", sagte Schmid und bezeichnete das Vorgehen als "vorbildlich". Bernhard erklärte seine Entscheidung für Spaenle damit, dass der Landespolitiker als Kultusminister am Kabinettstisch sitze und dort Münchner Interessen vertreten könne. Auch traue er ihm zu, einen Verband zu führen. "Spaenle hat das Vertrauen der Mitglieder", meinte Bernhard.

In der CSU gilt Spaenle seit Jahren als "starker Münchner Mann", schon seit 1993 gehört er dem Bezirksvorstand an. Zuletzt war der 49-Jährige Vize-Bezirkschef, doch im Verhältnis zu Bernhard gab es auch Spannungen. So soll Bernhard wenig begeistert gewesen sein, als Spaenle ohne zu zögern einen Ministerposten übernahm, während Bernhard selbst wegen seines Alters von Horst Seehofer aus dem Kabinett gedrängt wurde.

© SZ vom 18.01.2011 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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