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Belehrung auf der Wache:"Soldiers" unter Beobachtung

Polizei: Odinssoldaten müssen mit intensiven Kontrollen rechnen

Von Martin Bernstein

Die mutmaßlich rechtsextremistische Bürgerwehr "Soldiers of Odin" bekommt zunehmend Ärger mit den Sicherheitsorganen. Ein Sprecher des Polizeipräsidiums München hat jetzt bestätigt, dass drei Mitglieder der Gruppierung am 16. Dezember zur Personalienfeststellung auf die Altstadtwache gebracht worden seien. Das Trio war einer Polizeistreife am dritten Adventssamstag gegen 15.15 Uhr am Platzl aufgefallen. Einer der drei trug die typische Kluft der Odinssoldaten, eine Jacke mit Wikingerkopf und deutscher Fahne.

Man habe die drei "Soldiers" darüber aufgeklärt, so ein Sprecher, was die Münchner Polizei davon halte, wenn selbsternannte Bürgerwehren auf Streife gingen, Polizei spielen wollten und dabei möglicherweise sogar uniformähnliche Kleidung trügen - nämlich gar nichts. "Solche Gruppierungen werden auch in Zukunft mit intensiven Kontrollen rechnen müssen", sagte der Polizeisprecher. Das bayerische Versammlungsgesetz verbietet das Tragen gleichartiger Kleidungsstücke "als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung (...), sofern dadurch eine einschüchternde Wirkung entsteht".

Das Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet die "Soldiers of Odin Germany Division Bayern" seit Ende Dezember als rechtsextremistische Bestrebung. Die Gruppierung betätige sich wie eine Bürgerwehr. Mit ihren als "Spaziergängen" bezeichneten Streifen wolle die Gruppierung das staatliche Gewaltmonopol infrage stellen und den staatlichen Organen die Legitimität absprechen. Es solle suggeriert werden, der Staat sei nicht mehr in der Lage, die Sicherheit zu gewährleisten. Laut Verfassungsschutz wurde über das Facebook-Profil der "Soldiers" ein Video verbreitet, das den in der rechtsextremistischen Szene verbreiteten Volkstodgedanken propagiert. Die Agitation der Gruppierung sei von Fremdenfeindlichkeit geprägt. Mehrere Aktivisten kennt das bayerische Landesamt für Verfassungsschutz bereits aus anderen rechtsextremistischen Zusammenhängen.

© SZ vom 19.01.2018

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