Au:Holpriger Start beim ebenen Weg

Die Stadt will vom Bezirksausschuss 100 000 Euro für einen Umbau am Mariahilfplatz

Von Julian Raff, Au

Rumpeliges Kopfsteinpflaster und Kies gehören zum denkmalgeschützten Charme des Mariahilfplatzes. Dennoch täten sich Eltern mit Kinderwagen oder Personen mit eingeschränkter Mobilität hier leichter, wenn sie, etwa auf dem Weg von der 52er Bushaltestelle zum Kirchenportal, einen befestigten Streifen vorfänden. Einen ebenen Weg begrüßt grundsätzlich auch der Bezirksausschuss (BA 5), allerdings nur auf Kosten des städtischen Haushalts und keineswegs zu Lasten des eigenen Budgets.

Die Beratung im BA wurde zur Grundsatzdebatte, sowohl über die Grenzen der Barrierefreiheit, als auch über diejenigen des neuen Stadtbezirksbudgets, das sich in seiner aufgestockten Form zum städtischen Parallelhaushalt entwickeln könnte. Entsprechende Befürchtungen hatte eine E-Mail des Wirtschaftsreferats (RAW) vom 28. November geweckt, die dem BA empfiehlt, die Gesamtkosten von rund 100 000 Euro zu übernehmen. Ein Standpunkt, der sich laut Beschluss "in keiner Weise durch die Vorgeschichte begründen lässt". Einen ebenen Weg hatten die Auer in ihrer Bürgerversammlungen beantragt. Bei einem Ortstermin, zu dem das RAW Anfang Mai 2017 geladen hatte, war jedoch von einer Finanzierung aus BA-Eigenmitteln nicht die Rede gewesen. Auch wenn den Bezirksausschüssen mit dem neuen Budget inzwischen rund vier Mal so viel Geld zur Verfügung steht wie bisher, bleibt die Infrastruktur eines bekannten Münchner Platzes aus hiesiger Sicht doch eine gesamtstädtische Aufgabe - erst recht, da die Kosten-Nutzen-Rechnung nicht jedes BA-Mitglied überzeugt.

Nach Angaben der Pfarrei ist derzeit lediglich ein regelmäßiger Gottesdienstbesucher auf den Rollstuhl angewiesen. Nikolaus Haeusgen (CSU) sieht also zumindest die Kirche mit einer Rampe am Portal ausreichend erschlossen. Für Ulrike Goldstein (Grüne) geht es aber nicht nur um Kirchenbesucher und um Rollstuhlfahrer, sondern um alle, die sich etwa mit Kinderwagen oder Rollator über den Platz quälen müssen. Barbara-Sylvia Schuster (SPD) bezeichnete die Diskussion als "peinlich und traurig für eine finanziell stabile Gesellschaft", was wiederum Hauesgen als "unangemessene Emotionalisierung" zurückwies; schließlich sei man auch gegenüber dem Steuerzahler in der Verantwortung. Andreas Micksch (CSU) wollte nicht grundsätzlich gegen kostspielige Verbesserungen bei der Barrierefreiheit argumentieren, nur seien diese halt im stark frequentierten Stadtzentrum nötiger. Wie vom Unterausschuss Planung vorgeschlagen, forderte der BA am Ende das RAW auf, die Gesamtkosten zu übernehmen und den Weg noch 2019 anzulegen. Die diskutierte Anschubfinanzierung von 10 000 Euro aus dem Bezirksbudget kam damit nicht mehr zur Abstimmung.

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