Arabellapark:Illegaler Vermietung auf der Spur

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Die "Sonderermittlungsgruppe Ferienwohnungen" wird verstärkt. Schwerpunkt der Arbeit ist der Arabellapark

Die "Sonderermittlungsgruppe Ferienwohnungen" bekommt Verstärkung: Der Stadtrat genehmigt für das bisher fünfköpfige Team zwei zusätzliche Stellen. Die Ermittler-Gruppe mit dem sperrigen Namen soll damit genug Personal haben, um auch als Anlaufstelle für Bürgerbeschwerden zu fungieren. Die Sonderermittler gehören zum Sozialreferat und haben die Aufgabe, Vermieter aufzuspüren, die ihre Wohnungen tage- oder wochenweise Touristen zur Verfügung stellen. Für Vermieter und Untervermieter ist das ein lukratives Geschäftsmodell, allerdings ein illegales. Denn: Sie entziehen dem ohnehin angespannten Mietmarkt Wohnungen. Wer bei der Zweckentfremdung von Wohnraum erwischt wird, bekommt eine Unterlassungsverfügung und einen Bußgeldbescheid; bis zu 50 000 Euro kann die Stadt verlangen.

Ein Arbeitsschwerpunkt für das Ermittlerteam, das seit einem Jahr existiert, ist der Arabellapark in Bogenhausen. Dort - gleich gegenüber vom Klinikum Bogenhausen und in der Nähe verschiedener Privatkliniken - hat sich das fragwürdige Geschäftsmodell mit der Kurzzeitvermietung offenbar besonders erfolgreich etabliert. Vor allem Medizin-Touristen aus arabischen Ländern ziehen gern für einige Wochen oder Monate in Wohnungen im Arabellapark. Nachbarn schilderten bei der Bogenhauser Bürgerversammlung 2015 massive Belästigungen und rücksichtsloses Verhalten - das Sozialreferat hatte einem der geschäftstüchtigen Vermieter schon lange eine Nutzungsunterlassung geschickt. Mit seiner Klage dagegen scheiterte der Mann vergangenen Oktober vor dem Verwaltungsgericht.

Seit Dezember 2015 hat das Sozialreferat nun ein rechtskräftiges Urteil des Verwaltungsgerichtshofes und damit eine sichere juristische Grundlage für alle weiteren Fälle. Bisher sind alle Gerichtsentscheidungen zugunsten der Stadt ausgegangen. Die komplette Statistik für 2015 gibt es zwar erst Anfang Juli im Sozialausschuss, aber die Sonderermittlungsgruppe Ferienwohnungen hat im ersten Jahr ihres Bestehens Erfolge verzeichnet: 2015 holte sie 51 Wohnungen auf den regulären Mietmarkt zurück. In 30 Fällen reichte es, die Eigentümer über die Rechtslage aufzuklären; 21 Mal gab es Nutzungsuntersagungen, in drei Fälle wurde Bußgeld verhängt - insgesamt 80 000 Euro.

Wie viele Wohnungen zweckentfremdet sind oder leerstehen, dazu habe das Sozialreferat keine belastbaren Zahlen, sagt Sprecher Frank Boos. Insgesamt gebe es in der Stadt etwa 770 000 Wohnungen, 75 Prozent seien vermietet.

© SZ vom 22.06.2016 / ust - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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