Die Fraktionschefin der Grünen im Münchner Rathaus, Mona Fuchs, hat in einem Post auf der Plattform X den stellvertretenden bayerischen Ministerpräsidenten und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger als „Bayerns mutmaßlich bekanntesten Antisemiten“ bezeichnet. Dahinter veröffentlichte sie noch einen Zwinker-Smiley.
Am Freitagmittag nahm Fuchs die Nachricht wieder von ihrem Account herunter. „Ich habe erkannt, dass ich missverständlich formuliert hatte“, erklärte sie dazu: „Mit ,mutmaßlich‘ wollte ich mich nicht nur auf Aiwangers Bekanntheit beziehen, sondern auch auf seinen mutmaßlichen Antisemitismus. Die missverständliche Formulierung tut mir leid, weshalb ich den Tweet gelöscht habe.“
Aiwanger reagierte am Freitag bei einer Parteiveranstaltung in München auf den Tweet. Auf die Frage eines Reporters von Antenne Bayern sagte er nur: „Solche Schmutzkampagnen von Linksaußen bin ich gewohnt.“
Anlass von Fuchs’ Tweet war die Nachricht gewesen, dass Aiwanger bei der Bundestagswahl im Wahlkreis Rottal-Inn als Direktkandidat antreten wolle. „Spannendes Duell“, so begann Fuchs ihren am Donnerstagabend veröffentlichten Post. Denn in Rottal-Inn, so schrieb sie weiter, werde er auf ihre Parteikollegin Marlene Schönberger treffen, die Beauftragte für jüdisches Leben und Antisemitismus-Bekämpfung der Grünen-Fraktion im Bundestag.
Fuchs hatte in ihrem Post auf die sogenannte Flugblatt-Affäre angespielt. In Aiwangers Schulranzen wurde in Jugendjahren ein antisemitisches Flugblatt gefunden, wofür er eine Strafe in der Schule erhielt, die er auch akzeptierte. Das veröffentlichte die SZ im Sommer 2023. Aiwanger hatte sich daraufhin von dem Flugblatt distanziert und erklärt, es nicht verfasst zu haben. Sein Bruder Helmut gab kurz darauf an, es geschrieben zu haben.
Bereits bei der Eröffnung des Oktoberfests 2023 hatte eine Münchner Grüne mit einem Internet-Post zu Aiwanger Aufsehen erregt. Laura Dornheim, die IT-Referentin der Stadt, veröffentlichte ebenfalls auf X ein Foto, auf dem im Hintergrund Aiwanger beim Anstich im Schottenhamel-Zelt zu sehen war. Dazu schrieb sie: „Note to self: Brauche einen ‚Nazis raus‘ Button fürs Dirndl.“
Aiwangers Grünen-Konkurrentin im Wahlkreis Rottal-Inn, die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger, kommentierte dessen Kandidatur ausschließlich mit Bezug auf die aktuelle politische Auseinandersetzung. „Aiwangers Job wäre es, sich um die bayerische Wirtschaft zu kümmern. Die schrumpft nämlich überdurchschnittlich. Doch #Aiwanger hat keine Zeit“, schrieb sie auf der Plattform X. Er sei dafür nämlich viel zu sehr mit „Insektenburgern, Gendern, Ampelkoalition & Winnetou“ beschäftigt. Ihr Post endet mit den Worten. „Okay Hubert. Ich freue mich auf das Duell.“
Im Münchner Rathaus wollte am Freitag niemand die Äußerung der grünen Fraktionschefin kommentieren.
