Affäre Hohlmeier "Ich sehe Korrekturbedarf"

Kultusministerin Hohlmeier will künftig "sensibler" mit Nebentätigkeiten ihrer Beamten umgehen - ihr einziges Zugeständnis an Vorwürfe der Landtags-Opposition. Weder fürchte sie einen Untersuchungsausschuss, noch denke sie an Rücktritt, schließlich habe ihr Edmund Stoiber erneut das Vertrauen ausgesprochen.

Monika Hohlmeier vergeht nur selten das Lächeln. Seit Wochen prasseln auf die Strauß-Tochter Vorwürfe wegen ihrer Amtsführung als Münchner CSU-Chefin, als Kultusministerin oder wegen der möglichen Verquickung der beiden Ämter nieder. Aber Hohlmeier lächelt auch an diesem Nachmittag, als sie in München erneut vor die Presse treten muss - dieses Mal, um die Forderung der Opposition nach einem Untersuchungsausschuss und ihrem Rücktritt zurückzuweisen.

Hohlmeier, begleitet von einer vierköpfigen Delegation hoher Beamter ihres Ministeriums, verliest stoisch eine 15-seitige Erklärung. "Nach bestem Wissen und Gewissen", sagt sie, habe sie den umfangreichen Fragenkatalog der Opposition beantwortet. Und das Wichtigste zuerst: Durch ihre Amtsführung sei "dem bayerischen Staat beziehungsweise dem Steuerzahler kein Schaden entstanden".

Gleichwohl - und nur an diesem Punkt räumte Hohlmeier ein Fehlverhalten ein - werde man "künftig deutlich restriktiver" bei der Genehmigung von Nebentätigkeiten für ihre Mitarbeiter vorgehen, weil hier "ein falscher Eindruck entstehen" könnte. Die Ministerin betonte: "Ich sehe Korrekturbedarf." Diese Genehmigungen seien nämlich zum Teil "vorsorglich" ausgestellt worden, und zwar aus "übertriebener Fürsorgepflicht" gegenüber.