Ärger mit SPD-Stadtrat Assal stänkert schon wieder

Unter seinen Kollegen herrscht Empörung, doch Josef Assal ist sich keiner Schuld bewusst.

(Foto: oh)

Eigentlich auf einen schlechten Listenplatz verbannt, zieht Josef Assal doch in den Stadtrat ein - sehr zum Missfallen der Münchner SPD. Der unberechenbare Stadtrat könnte für die Partei noch zum Problem werden.

Von Melanie Staudinger

Der neue Stadtrat hat sich noch gar nicht formiert und doch kämpft die neue SPD-Fraktion bereits mit einem ersten Personalproblem. Würde es den Sozialdemokraten tatsächlich gelingen, ein Bündnis mit den Grünen, der Rosa Liste und einem weiteren Partner zu schmieden, wären sie angesichts der knappen Mehrheit auf alle Stimmen aus ihren Reihen angewiesen. In der Stadtratssitzung am Mittwoch deutete sich jedoch an, dass zumindest einer nicht wirklich vorhat, sich in die Fraktionsdisziplin einzufügen: Stadtrat Josef Assal aus Aubing, der sich erneut einen Fehltritt erlaubte.

Der Notarzt meldete sich im Stadtrat eigentlich während der Diskussion über das Sanierungsgutachten für die städtischen Kliniken zu Wort. Doch dieses Thema streifte er nur am Rande. Zuerst unterstellte er der Grünen-Stadträtin Lydia Dietrich, dass die ausgebildete Krankenschwester keine Ahnung von Krankenhäusern habe. Dann warf er dem CSU-Fraktionschef Josef Schmid eine Rufmordkampagne gegen ihn vor.

Noch-Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) wies Assal zurecht. Doch der stänkerte munter weiter und erklärte sich von allen Fraktionszwängen befreit: "Ich habe Narrenfreiheit." Die Sozialdemokraten könnten froh sein über sein gutes Abschneiden bei der Stadtratswahl - sonst hätten sie noch weniger Sitze in der neuen Wahlperiode.

Tatsächlich ist Assal so etwas wie ein Häufelkönig. Er startete auf dem wenig aussichtsreichen Listenplatz 51 und landete schließlich auf Position 25. Als letzter SPDler zieht er damit in den Stadtrat ein. Schon die Auszählung verfolgte so mancher SPD-Spitzenpolitiker mit Missfallen. Der neuerliche Auftritt im Stadtrat ist nicht die einzige merkwürdige Aktion, durch die Assal in letzter Zeit aufgefallen ist. So grillte er im September demonstrativ auf offener Straße ein Spanferkel mit der Aufschrift "Münchner Stadtrat". "Das ist kein Stil", sagte SPD-Fraktionschef Alexander Reissl damals.

Die SPD verbannte Assal auf eine der hinteren Positionen der Stadtratsliste - auch um ihn aus der Schusslinie zu nehmen, wie Parteivorsitzender Hans-Ulrich Pfaffmann auf Nachfrage erklärte. Vergeblich. "Das Verhalten können wir nicht akzeptieren", sagte er. Er werde mit Assal ein Gespräch über die Zusammenarbeit in der Fraktion sprechen. Doch auch Pfaffmann weiß um die engen Machtverhältnisse im neuen Stadtrat: "Wir sind auf jede Stimme angewiesen", sagt er. Auch auf die von Abweichler Assal.