Die Münchner Stadtentwässerung (MSE) erhöht zum 1. Januar 2023 ihre Gebühren. Künftig wird für Schmutzwasser eine Gebühr von 2,02 Euro je Kubikmeter (bislang 1,56 Euro) berechnet, 1,77 Euro (bislang 1,30 Euro) kostet der Quadratmeter im Jahr für das Niederschlagswasser. Das hat der Stadtentwässerungsausschuss des Münchner Stadtrats jetzt vorberatend beschlossen. Die Vollversammlung des Stadtrats muss allerdings noch zustimmen.
Hintergrund sind auch in diesem Fall die derzeit schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Bei der Erhöhung handelt es sich um die erste Anpassung seit dem Jahr 1997. Über 26 Jahre hinweg konnte die MSE die Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser konstant halten. Im gleichen Zeitraum sind die Betriebskosten der allgemeinen Preisentwicklung folgend aber kontinuierlich angestiegen. Dies könne die Stadtentwässerung nicht länger mit Effizienzsteigerungen, Prozessoptimierungen oder der lange günstigen Zinsentwicklung kompensieren, konstatiert die MSE.
Neben den Energiekosten stiegen derzeit vor allem die vom Öl- beziehungsweise Gaspreis abhängigen Betriebsmittel sowie die für den Unterhalt und Bau relevanten Preisindizes erheblich, heißt es in einer Mitteilung. Die MSE sei dabei als öffentlich-rechtlicher Eigenbetrieb der Abwasserentsorgung und -reinigung der Landeshauptstadt München an die Vorgaben des Kommunalen Abgabengesetzes (KAG Bayern) gebunden. Danach sollen die Abwassergebühren kostendeckend berechnet werden.
Mit dem neu kalkulierten Schmutzwassergebührensatz liegt die MSE weiterhin deutlich unter dem bundesweiten Durchschnitt der Großstädte von 2,35 Euro je Kubikmeter im Jahr 2022. Zudem erhebt die MSE weder Grundgebühren noch Erschließungsbeiträge. Schließlich erhalten die Münchnerinnen und Münchner durch den vierjährigen Kalkulationszeitraum bis 31. Dezember 2026 Planungssicherheit bei den Ausgaben im Bereich der Entwässerungsgebühren. Dabei werde auch dem technischen Fortschritt und den wachsenden Anforderungen an eine umweltge-rechte Abwasserbehandlung entsprochen.