Abstimmung über Transrapid geplatzt München sagt Bürgerentscheid ab

Der für Sonntag geplante Bürgerentscheid in München über den Transrapid ist abgesagt. Der Münchner Stadtrat stimmte einstimmig gegen die Abstimmung.

Nach dem Aus für den Transrapid ist auch der Münchner Bürgerentscheid gegen das Milliardenprojekt abgesagt. In einem Sonderplenum beschloss der Stadtrat am Mittwoch einstimmig, dass die Bürger am Sonntag (13. April) nicht an die Urnen gerufen werden.

"Fest steht, dass der Transrapid-Bürgerentscheid mehr Anklang bei der Münchner Bevölkerung gefunden hat als jeder andere Bürgerentscheid zuvor", sagte Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) laut Mitteilung. Über 50.000 Anträge auf Briefwahl seien eingegangen, mehr als bei allen anderen Bürgerentscheiden. "Der Transrapid-Bürgerentscheid ist auch der erste Bürgerentscheid, der schon zu 100 Prozent erfolgreich war, bevor er überhaupt durchgeführt werden konnte."

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hatte vor knapp zwei Wochen erklärt, dass die Magnetschwebebahn vom Münchner Hauptbahnhof zum Flughafen wegen drastischer Kostensteigerungen nicht gebaut wird. Die DB Magnetbahn als Betreiberin habe mittlerweile die Rücknahme des Planfeststellungsantrags angekündigt; damit werde auch rechtlich das Ende des Transrapid besiegelt, sagte Ude. Deshalb habe er dem Stadtrat vorschlagen, den geplanten Bürgerentscheid nicht stattfinden zu lassen.

Da der Stadtrat im Wege eines Ratsbegehrens den Bürgerentscheid beschlossen hatte, konnte auch nur der Stadtrat über eine Rücknahme dieses Beschlusses entscheiden. Wie die Verkehrsanbindung des Flughafens nun verbessert werden soll, ist offen. Die Staatsregierung habe nach dem Scheitern des Transrapids offen zugegeben, keinen Plan B in der Schublade zu haben, kritisierte Ude, der eine Express-S-Bahn favorisiert.

Die Stadt habe hingegen bereits 1989 mit Zustimmung der CSU ein Gutachten vorgelegt, wie durch den Ausbau der S8 eine Verbesserung der Flughafenanbindung und des Lärmschutzes für die Anwohner realisiert werden könne. "Diese Lösung ist wahrscheinlich die beste Alternative zum gescheiterten Transrapid. Lassen Sie uns jetzt gemeinsam die Jahre hereinholen, die wegen des Transrapid-Projekts sinnlos verplempert worden sind."