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Bundestag:Es geht doch

Der Wirecard-Untersuchungsausschuss war eine Sternstunde des Parlaments - es muss seine Macht nur richtig nutzen.

Von Jan Diesteldorf

Mit dem Wirecard-Untersuchungsausschuss haben die Abgeordneten des deutschen Bundestags bewiesen, wozu das Parlament fähig ist, wenn es die ihm zur Verfügung stehenden Mittel effektiv nutzt. Zudem zeigt sich, wie mächtig das Instrument des Untersuchungsausschusses sein kann. Dessen umfassende Aufklärungsarbeit in Sachen Wirecard war ein Dienst am Bürger, sie war eine Sternstunde des Parlamentarismus. Ohne den Ausschuss wäre vieles wohl nicht ans Licht gekommen.

Dafür verdient vor allem die Opposition Anerkennung, insbesondere die Mannschaften der Grünen, der FDP und der Linken. Sie haben stundenlang Zeugen vernommen, oft bis tief in die Nacht, darunter Manager, Wirtschaftsprüfer, Behördenchefs und Spitzenpolitiker. Sie haben Tausende Seiten Akten ausgewertet, sind so zum Kern des Wirecard-Skandals vorgedrungen und haben Funktionsträger zur Verantwortung gezwungen.

Sechs prominente Rücktritte waren die Folge, allen voran des Chefs der Finanzaufsicht Bafin und seiner Stellvertreterin. Erst der politische Druck aus dem Ausschuss machte eine so groß angelegte Reform von Bafin und Bilanzkontrolle unumgänglich. Dass die Beteiligten diesen Erfolg nun für den Wahlkampf ausschlachten und dabei nicht immer sachlich bleiben - es sei ihnen gegönnt.

© SZ
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