Es gibt Überschriften, die man schon so oft gelesen hat, dass sie einem kaum noch wichtig erscheinen: „Israel billigt neue Siedlungen im Westjordanland“ gehört zu dieser Art von Nachrichten. Diesmal sind es 19 neue israelische Orte, die dem Sicherheitskabinett zufolge gegründet werden sollen. Damit steigt die Zahl der in den vergangenen drei Jahren genehmigten Siedlungen auf knapp 70. Schon seit Jahrzehnten entstehen auf dem Land, das völkerrechtlich Palästinenserinnen und Palästinensern zusteht, immer neue jüdische Dörfer und Städte. Meist sind da zuerst sogenannte Außenposten, ein paar Container oder Hütten. Sie sind illegal, doch sobald sich israelische Bürger hier niederlassen, genießen sie den Schutz von Armee und Polizei. Aus Außenposten sind immer wieder Dörfer geworden, mit Eigenheimen, Carports und Spielplätzen, und aus Dörfern ganze Städte. Wenn Israel solche Siedlungen schließlich anerkennt, geschieht dies nach israelischem Recht. Aber in den Augen vieler Staaten bleiben sie falsch und völkerrechtswidrig, und auch für Deutschland. Bloß: Was folgt daraus?
MeinungNahostEs sind diese leisen Veränderungen, die eine Zwei-Staaten-Lösung untergraben
Kommentar von Kristiana Ludwig
Lesezeit: 2 Min.
19 neue Siedlungen sollen im Westjordanland gegründet werden. Das bleibt in den Augen vieler Staaten falsch und völkerrechtswidrig – auch für Deutschland. Nur braucht es endlich Druck von außen und echte Konsequenzen.
Lesen Sie mehr zum Thema