MeinungInternationaler StrafgerichtshofDieser Haftbefehl würde keinen Frieden schaffen

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Kommentar von Stefan Kornelius

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Karim Khan, Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes, in Den Haag. Sein Haftbefehl gegen Israels Premier Netanjahu irritiert.
Karim Khan, Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes, in Den Haag. Sein Haftbefehl gegen Israels Premier Netanjahu irritiert. DIMITAR DILKOFF/AFP

Der Chefankläger gibt Rätsel auf: Warum stellt er die gewählte Regierung eines Rechtsstaates auf eine Stufe mit Terroristen? So zerstört er die politische Hoffnung im Nahen Osten.

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Völkerstrafrecht ist eine große Errungenschaft der Menschheit, aber auch eine große Irreführung. Die gewaltigen Straftaten, die aus Krieg und Terror erwachsen - im Völkerrecht Kernverbrechen genannt -, treffen die Weltgemeinschaft tatsächlich in ihrem Mark. Sie zerstören die Prinzipien der Humanität, sie beschleunigen Verrohung und Zerfall von Recht und Ordnung. Das Völkerstrafrecht verheißt hier eine disziplinierende und friedensstiftende Wirkung.

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Internationaler Strafgerichtshof
:Haftbefehl gegen Netanjahu und Sinwar beantragt

Es geht um Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Israels Premier wie auch der Hamas-Anführer sollen sich in Den Haag verantworten. So will es der Chefankläger. Er stößt auf Empörung.

Von Peter Münch

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