Es ist richtig, darauf zu bestehen, dass der Verfassungsschutz zumindest Teile seines Gutachtens zur AfD veröffentlicht. Die Bürgerinnen und Bürger müssen zumindest nachvollziehen können, was der Geheimdienst darin behauptet: dass die Partei „gesichert rechtsextremistisch“ ist. Gibt es auf den 1108 Seiten plausible Belege dafür, oder hat er der Partei das Etikett aufgrund kursorischer Eindrücke verpasst? Auch wer grundsätzlich Vertrauen in die Arbeit des Verfassungsschutzes hat, will ja nicht einfach nur glauben müssen, was der sagt.
MeinungAfD:Es ist leichtfertig, das Gutachten des Verfassungsschutzes zu veröffentlichen
Kommentar von Detlef Esslinger
Lesezeit: 1 Min.
Auch wenn die Öffentlichkeit erfahren soll, warum der Geheimdienst die Partei als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft hat – so geht das nicht.
„Cicero“, „Nius“ und „Junge Freiheit“ veröffentlichen gleichzeitig das AfD-Gutachten – ein Skandal ist das nicht, den Wunsch hatten auch andere. Die Frage ist, wie man mit den Informationen umgeht.
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