MeinungUSA:Die Verfassungskrise ist längst da

Portrait undefined Fabian Fellmann

Kommentar von Fabian Fellmann

Lesezeit: 3 Min.

Die Szene, die alles über Trumps Verständnis von Justiz erzählt: der Präsident am Montag im Oval Office mit seinem Amtskollegen Nayib Bukele aus El Salvador.
Die Szene, die alles über Trumps Verständnis von Justiz erzählt: der Präsident am Montag im Oval Office mit seinem Amtskollegen Nayib Bukele aus El Salvador. (Foto: BRENDAN SMIALOWSKI/AFP)

Wie schaltet man die Gerichte aus? Indem man dafür sorgt, dass sie hoffnungslos überlastet sind. Indem man sie beschimpft. Indem man nur so tut, als folge man ihnen. Donald Trump arbeitet mit Erfolg daran, die Gewaltenteilung abzuschaffen.

Es ist keine theoretische Frage mehr, ob die USA in einer Verfassungskrise stecken. Zu offensichtlich lässt Donald Trump erkennen, dass er Gerichtsurteile nur noch nach Gutdünken befolgt. Wie anders wäre die Szene zu interpretieren, die sich am Montag im Oval Office abspielte? Sie sprach Bände über ihn.

Zur SZ-Startseite

Abschiebungen
:Trump spielt mit dem Obersten Gericht

Zu Unrecht hat die Regierung von Donald Trump einen Mann nach El Salvador ausgewiesen, urteilt der Supreme Court. Das Weiße Haus weigert sich dennoch, ihn zurückzuholen.

SZ PlusVon Fabian Fellmann

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: