Seit Donald Trump zum zweiten Mal ins Weiße Haus eingezogen ist, passiert jeden Tag so viel, dass manch signifikante Entwicklung kaum noch auffällt. In dieser Woche hat Trumps Regierung so intensiv an mehreren Fronten gewütet, dass beinahe untergegangen wäre, dass sie eine bedeutsame Niederlage erlitten hat: Ein Bundesgericht erklärte die jüngst von Trump verhängten Zölle auf Waren aus aller Welt für rechtswidrig. Gegen die Abgaben als solche hat das Gericht nichts, wohl aber dagegen, dass Trump sie unter Berufung auf ein Notstandsgesetz von 1977 verhängte, in dem das Wort Zölle nicht einmal vorkommt.
MeinungZollstreitAm Ende hat Donald Trump noch fast immer bekommen, was er wollte
Kommentar von Christian Zaschke
Lesezeit: 2 Min.
Ein Gericht untersagt dem US-Präsidenten, Abgaben auf Importe per Dekret zu erheben. Eine bittere Niederlage für ihn? Sicher. Aber wie sich zeigt, auch ein noch größerer Ansporn.
Trump, der geniale Geschäftsmann, diese Erzählung wird zunehmend von der Realität überlagert. In den USA wächst die Furcht vor den wirtschaftlichen Konsequenzen der erratischen Zollpolitik des Präsidenten – nur, wer sagt's ihm?
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