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USA:Sein wichtigster Kampf

US-Präsident Joe Biden und seine Frau Jill sind in Großbritannien von Königin Elizabeth II. mit viel Pomp empfangen worden.

(Foto: Matt Dunham/AP)

In Amerika spielt die Europareise des Präsidenten keine große Rolle. Warum? Weil die drängenden Probleme zu Hause warten. Das weiß auch Joe Biden - und es bleibt ihm nicht viel Zeit.

Kommentar von Hubert Wetzel

Joe Biden ist wieder daheim. Und abgesehen vom Genöle einiger rechter Trolle, die toll fanden, wie Donald Trump es den Europäern immer gezeigt hat, herrscht in Amerika - Stille. Ah, der Präsident hat bei der Nato über China geredet? Soso. Er hat Wladimir Putin getroffen? Und die Queen? Prima. So what?

Zugegeben, das ist etwas scharf formuliert. Es gibt viele Amerikaner, die die Europareise ihres Präsidenten mit Interesse verfolgt haben und um deren politische Bedeutung wissen. Doch insgesamt war die Aufregung in den USA begrenzt.

Die Rückkehr der etwas langweiligen Normalität

Man kann das als Zeichen dafür sehen, dass Amerika und Europa die Hysterie der Trump-Jahre langsam hinter sich lassen. Vor Trump war es ja normal, dass beide Seiten im Großen und Ganzen höflich miteinander umgingen, wie Verbündete eben, nicht wie Feinde. Vor Trump war es auch normal, dass ein amerikanischer Präsident sich nicht an seinen russischen Kollegen ranwirft, der ein Nachbarland überfallen und Dissidenten vergiftet hat. Nach Trump, das hat Bidens Reise gezeigt, stellt sich diese mitunter etwas langweilige Normalität wieder ein.

Zum anderen ist es aber auch so, dass Außenpolitik derzeit in den USA schlicht keine Priorität hat. Nicht für die Menschen im Land, die mit den Folgen der Pandemie und der Rezession beschäftigt sind. Nicht für die meisten Politiker, ob Demokraten oder Republikaner, die lieber ihre Kulturkriege führen. Und ganz besonders nicht für den Präsidenten, auch wenn das so kurz nach seiner Europareise, für die er sich eine ganze Woche Zeit genommen hat, seltsam klingen mag.

Joe Biden ist ein leidenschaftlicher Außenpolitiker, einer der erfahrensten, die es in den USA gibt. Er war in Europa, um die transatlantische Allianz zu reparieren und mit Putin ein paar klare Wort zu wechseln. Aber er weiß, dass seine politische Zukunft und vielleicht die Zukunft seines Landes davon abhängt, ob seine Innenpolitik erfolgreich ist - ob er, um es mit etwas Pathos zu sagen, Amerika vor der Selbstzerstörung bewahren kann. Darin investiert er seine Energie und sein politisches Kapital.

Bis zur Wahl in 17 Monaten müssen die Reformen durchs Parlament

Biden sieht, dass Amerikas Gesellschaft in einer prekären Lage ist: verunsichert, zerstritten, misstrauisch. Der einzige Weg, um einen Rückfall in die finstere Trump-Zeit zu verhindern, ist seiner Ansicht nach, dass die Regierung, wie er es gerne ausdrückt, "liefert": Impfstoff, der die Bürger schützt, und Hilfsschecks, die sie finanziell über Wasser halten. Aber auch Arbeitsplätze, die ein Leben in Würde ermöglichen; bezahlbare Bildung, die die Grundlage für sozialen Aufstieg ist, für den amerikanischen Traum; ein soziales Netz, das nicht nur die Ärmsten, sondern auch die bröckelnde Mittelschicht auffängt und stabilisiert.

Doch Biden hat nicht viel Zeit, um Amerika auf ein neues Fundament zu stellen, das der Wühlarbeit der Hetzer und Populisten standhält. 17 Monate - bis dahin müssen seine großen Reformpläne es durchs Parlament geschafft haben. Im November 2022 wird der Kongress gewählt. Und wenn die Demokraten dann ihre Mehrheiten im Senat oder Abgeordnetenhaus verlieren, was durchaus passieren kann, ergeht es Bidens Präsidentschaft wie einem Schiff, das einen Felsen rammt. Biden weiß das, und seine Gegner wissen es auch.

Russland, China, Europa - das ist alles wichtig. Aber seinen wichtigsten Kampf kämpft Joe Biden zu Hause in Amerika.

© SZ/kus
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