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USA und Iran:Trumps rote Linie

US-Präsident Donald Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung.

(Foto: AFP)

Ein großer Zusammenprall zwischen den USA und Iran ist nicht auf Dauer abgewendet. Aber Teheran weiß jetzt, wo Trumps Grenzen sind - und was es kostet, sie zu überschreiten.

Manchmal hilft ein wenig Abstand, um die Dinge klarer zu sehen. So ist das auch mit Donald Trump und Iran. Vor einer Woche waren halb Amerika und ganz Europa davon überzeugt, dass Trump den Nahen Osten in ein Inferno verwandeln würde. Der US-Präsident habe - bitte ankreuzen - aus Unbeherrschtheit, Willkür, blanker Dummheit und/oder um von seinem Impeachment abzulenken, einen iranischen General ermorden lassen und so einen Krieg vom Zaun gebrochen, der die ganze Region verschlingen werde. Diese apokalyptische Darstellung war von Anfang an zweifelhaft. Inzwischen weiß man, dass sie zu einem Gutteil falsch ist.

Trump hat als Präsident viele dumme und erratische Dinge getan. Und natürlich ist er ein ignoranter Angeber und Lügner. Aber das bedeutet nicht, dass alles, was er tut, dumm, erratisch und von Ignoranz und Egomanie getrieben ist. Man muss Trumps Entscheidung, den iranischen General Qassim Soleimani töten zu lassen, nicht richtig finden. Man kann durchaus der Ansicht sein, dass die Risiken dieses Attentats größer sind als der Nutzen. Aber man sollte nicht so tun, als gäbe es keinen Nutzen; und als sei jeder, der bei der Abwägung des Für und Wider zu einem anderen Schluss kommt, ein Kriegstreiber.

Aus Washingtoner Sicht diente der Anschlag auf Soleimani dazu, im Verhältnis zwischen den USA und Iran einem alten und eigentlich sehr rationalen sicherheitspolitischen Prinzip wieder Geltung zu verschaffen: der Abschreckung. Nachdem in den Tagen zuvor bei einem Raketenangriff im Irak ein Amerikaner getötet worden war und die Anhänger einer von Teheran gesteuerten Miliz die US-Botschaft in Bagdad belagert hatten, wollte Trump Iran klarmachen, wo für ihn die rote Linie verläuft: keine toten Amerikaner mehr. Ob die irantreuen Milizen, die Soleimani im Nahen Osten gepäppelt hat, Syrer töten, Jemeniten, Iraker oder Afghanen, ist Trump egal. Wenn amerikanische Staatsbürger sterben, ist es ihm nicht egal. Das ist einfach und klar. Und Klarheit ist in einem Umfeld, in dem Provokationen und Missverständnisse Kriege auslösen können, zuweilen sehr hilfreich.

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Damit Teheran versteht, wie ernst Trump diese Warnung meint, feuerten die US-Drohnen ihre Raketen auf den Mann, der für sehr viele tote Amerikaner verantwortlich ist: General Soleimani. Man kann darüber streiten, ob Washington tatsächlich genügend Beweise dafür hatte, dass der General weitere, "unmittelbar" bevorstehende Angriffe auf Amerikaner in der Region plante. Aber dass Soleimani ein legitimes militärisches Ziel war, lässt sich kaum bestreiten. Die von ihm kommandierten Milizen haben in den vergangenen Jahren einen sehr blutigen Guerillakrieg gegen die US-Truppen im Irak geführt, in dem Hunderte GIs gefallen sind. Soleimani hat diese Gewalt organisiert, jetzt hat er den Preis dafür bezahlt.

Iran ist geschwächt

Auch der Vorwurf, Trump habe keinerlei Strategie für die Zeit nach dem Attentat gehabt, stimmt nicht ganz. Es mag sein, dass der Präsident keinen Plan für die Neuordnung des Nahen Ostens hat. Ganz bestimmt hat er kein großes Interesse daran, dass die USA bei dieser Neuordnung eine nennenswerte Rolle spielen, schon gar nicht als Kriegspartei in einem konventionellen Waffengang gegen Iran. Diese Abneigung teilt er mit der Mehrheit der Amerikaner, und daran ändert auch das Attentat auf Soleimani nichts. Der Angriff bedeutet nicht, dass Amerika als Ordnungsmacht in die Region zurückkehrt.

Doch die US-Regierung wusste durchaus, welches Eskalationspotenzial in dem Attentat steckt. Aus diesem Grund schickte Washington gleichzeitig mit dem Angriff über die Schweiz eine diplomatische Depesche nach Teheran. Darin warnten die Vereinigten Staaten Iran vor allzu brachialer Vergeltung. Teheran war klug genug, um - entgegen aller Rhetorik - zumindest für den Augenblick auf dramatische Rache zu verzichten.

Eine Woche nach dem Anschlag auf Soleimani ist die Lage, wenn man die Kriterien kalter Real- und Machtpolitik anlegt, also diese: Iran ist deutlich geschwächt. Das Regime hat einen Kämpfer verloren, der im Namen der Islamischen Revolution überall im Nahen Osten Bürgerkriege angezettelt und angefacht hat. Irans Vergeltung bestand darin, ein paar Raketen auf Militärstützpunkte im Irak zu feuern. Statt amerikanische Soldaten zu treffen, hat das iranische Militär ein ukrainisches Passagierflugzeug abgeschossen und mehr als 170 Zivilisten getötet, darunter viele Iraner. Die Trauer über den Tod des Generals und der Zorn auf Amerika, welche die Iraner noch vor ein paar Tagen vereint haben, ist in Wut über das eigene Regime umgeschlagen.

Das alles heißt nicht, dass ein großer Zusammenprall zwischen den USA und Iran auf Dauer abgewendet ist. Es bedeutet auch nicht, dass Donald Trump ein Meisterstratege wäre. Aber Teheran weiß jetzt, wo Trumps Grenzen sind, und was es kostet, sie zu überschreiten. Vielleicht hilft das ja, die Apokalypse zu vermeiden.

© SZ vom 13.01.2020
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