MeinungEuropaDer Misstrauensantrag gegen von der Leyen kann nützlich sein

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Kommentar von Josef Kelnberger

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei einer Rede im EU-Parlament in Straßburg. Die Rechten haben einen Misstrauensantrag gegen sie gestellt.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei einer Rede im EU-Parlament in Straßburg. Die Rechten haben einen Misstrauensantrag gegen sie gestellt. Philipp von Ditfurth/dpa

Eigentlich müsste sich die politische Mitte um die Kommissionspräsidentin scharen – doch im EU-Parlament herrscht ein großes Zerwürfnis. Höchste Zeit, sich zu besinnen.

Die Corona-Politik der EU ist einer der Gründe, warum bei den Europawahlen 2024 so viele Rechte ins Parlament eingezogen sind. Die Mehrheit der Menschen in Europa fand es zwar richtig, dass die Regierenden Freiheitsrechte einschränkten, dass sie mit viel Geld Impfstoff beschafften und über Impfzwang zumindest debattierten. Diese Politik weckte aber auch Widerstand und bot zudem reichlich Stoff für Verschwörungserzählungen. Eine davon geht so: Corona war nur eine Erfindung, damit „Brüssel“ den großen Pharmakonzernen Milliarden Euro in die Taschen stecken konnte.

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Von Josef Kelnberger

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