MeinungDemokratieUngarn hat die Seite gewechselt, aber bedroht ist die EU noch immer

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Kommentar von Viktoria Großmann

Lesezeit: 3 Min.

Ungarns Platz ist in der EU, ganz klar.
Ungarns Platz ist in der EU, ganz klar. Sean Gallup/Getty Images

Populismus, Desinformation, Rechtsstaatsabbau gibt es überall in Europa. Was tun? Lernen – von unabhängigen Medien in der Slowakei, von polnischen Richtern oder von ungarischen Wählern.

Nun sind sie zurück, die Ungarn. Wie schon vor anderthalb Jahren die Polen. Dort riefen damals die Wahlgewinner um Donald Tusk in die Menge: „Polen ist zurück!“ Weg waren Ungarn und Polen natürlich nie. Nur einer gemeinsamen EU-Politik im Weg. Was bei nicht wenigen Menschen in Deutschland und auch einigen europäischen Politikern immer mal wieder zu dem Wunsch führte, „solche“ Länder einfach rauszuwerfen aus der EU. Überhaupt, war nicht die ganze EU-Osterweiterung ein Fehler? 2004 traten Ungarn, Polen, Tschechien, die Slowakei und sechs weitere Länder der Europäischen Union bei. Im Jahr 2021 befand Mark Rutte, damals noch Ministerpräsident der Niederlande, Ungarn habe, wenn es so weitermache, „in der Europäischen Union nichts mehr zu suchen“. Wie undiplomatisch der heutige Nato-Generalsekretär einst sein konnte.

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Von Cathrin Kahlweit

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