Bei ihrem Besuch in Polen am Wochenende muss Bundeskanzlerin Angela Merkel sehr deutlich geworden sein, wie weit der Weg eines Landes hin zur gefestigten Demokratie ist. Merkel würdigte die Verdienste der polnischen Solidarność-Bewegung für die politische Wende 1989. Heute baut die Regierung von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, den Merkel nun traf, diesen mühsam errungenen Rechtsstaat wieder ab, kontrolliert zunehmend Justiz und Medien, könnte somit auch Wahlen beeinflussen.
Zustand der EU:Der Graben zwischen Ost- und Westeuropa wächst
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Politiker in Polen und Ungarn interessieren sich mehr für Geld und Macht als für Freiheit und Demokratie. Und im Westen äußert man sich derweil abfällig über die jungen Demokratien im Osten.
Kommentar von Viktoria Großmann
Meinung
Lange haben sich die Staats- und Regierungschefs auf EU-Gipfeln davor gedrückt, Missstände in anderen Ländern offen anzusprechen. Viel zu lange. Deshalb ist es mit Viktor Orbán so weit gekommen.
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