Ukraine: Ob es Krieg gibt, weiß nur Putin

Ein ukrainischer Soldat wartet in der Nähe von Krymsk auf seinen Einsatz.

(Foto: Vadim Ghirda/AP)

Militärische Auseinandersetzungen sind wieder zum Mittel der Politik geworden, auch in Europa. Deutschland muss seine Haltung ändern.

Im Kreml hat Bundeskanzler Olaf Scholz gesagt, dass er einer Generation angehöre, für die Krieg in Europa undenkbar geworden sei. Das ist eher als moralischer Apell zu verstehen denn als Zustandsbeschreibung. Denn dass Krieg und die Drohung damit in Europa längst wieder ein Mittel der Politik geworden ist, verkörpert niemand mehr als der Mann, der im Kreml neben Scholz stand: Russlands Präsident Wladimir Putin. In der Ukraine führt er seit 2014 unablässig einen Krieg, keinen offenen zwar, aber alles Leugnen in Moskau kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Separatistenrepubliken im Donbass von Moskau abhängig sind und gesteuert werden. Selbst russische Gerichte, um deren Unabhängigkeit es nicht gut bestellt ist, haben festgestellt, dass Russland dort Wehrpflichtige einsetzt.