Jeder, der schon einmal ein nasses Hemd zum Trocknen auf den Balkon gehängt hat, kennt das physikalische Prinzip der Verdunstung: Wo zunächst viel Wasser ist, ist nach einer gewissen Zeit weniger Wasser, respektive anderes Wasser, nämlich gasförmiges statt flüssiges. Irgendwann ist gar kein Wasser mehr da, jedenfalls nicht mehr auf dem Stoff. Dann kann man das Hemd anziehen.
Für Geld scheinen in der Ukraine ähnliche Gesetze zu gelten. Diesen Schluss legt zumindest der nun aufgedeckte Korruptionsskandal nahe, von dem nicht nur Personen aus dem höchsten Teil der Regierungsspitze betroffen sind, sondern auch Leute aus der engsten Umgebung von Präsident Wolodimir Selenskij. Zehn bis fünfzehn Prozent sollen sie bei Aufträgen im Energiebereich abgeschöpft und so mehr als 100 Millionen Euro kassiert haben. Physikalisch gesehen mag das Geld zwar nicht den Aggregatzustand gewechselt haben, aber doch auf jeden Fall das Konto.
In der EU wird gerade überlegt, wie sich der Finanzbedarf der Ukraine in den kommenden Jahren decken lässt
Da die Ukraine als Staat nur durch Unmengen an Hilfsgeldern aus dem Westen überlebt, von denen nennenswerte Teile in den Energiesektor fließen, sind die Enthüllungen auch für die Europäer von Bedeutung. Vielleicht nicht einmal so sehr in finanzieller Hinsicht: Gemessen an den enormen Summen, die Europa und die USA in den vergangenen Jahren überwiesen haben – nach manchen Berechnungen knapp 300 Milliarden Euro –, fallen 100 Millionen Euro kaum ins Gewicht. Abgebrühte Fachleute würden eine durch Korruption verursachte Schwundrate von 0,03 Prozent womöglich sogar für eher gering halten.
Aber politisch ist der Skandal verheerend für Selenskij und das gesamte Land. In der EU wird gerade unter großen Schmerzen überlegt, wie sich der Finanzbedarf der Ukraine in den kommenden Jahren decken lässt. Die Nachricht, dass vielleicht auch Geld von europäischen Steuerzahlern den Freunden des ukrainischen Präsidenten zu Häusern in der Schweiz verholfen hat, erleichtert diese Debatte nicht. Und es ist mehr als nur bittere Ironie, wenn nun ausgerechnet Ungarns Regierungschef Viktor Orbán, der sich und seine Familie mit Geld von der EU dick, rund und reich gemästet hat, die Korruption in der Ukraine anprangern kann – und damit offenbar auch noch recht hat.
Wenn Selenskij ein politisches Hindernis darstellt, gibt es keine europäische Pflicht zur Solidarität mit ihm
Aber das ist aus europäischer Sicht nur die eine Seite. Die andere sieht so aus: Egal, wie korrupt es in der Ukraine zugeht – das Land ist momentan das strategisch-militärische Bollwerk Europas gegen ein aggressives, imperialistisches Russland. Die EU unterstützt die Ukraine nicht – oder zumindest nicht nur – aus humanitären oder moralischen Gründen. Sondern vor allem aus einem sehr klaren sicherheitspolitischen Eigeninteresse: Solange die Front im Donbass verläuft, verläuft sie nicht im Baltikum oder in Polen. Solange russische Soldaten im Osten der Ukraine kämpfen, kämpfen sie nicht in Finnland oder Rumänien. Jeder Euro, der an die Ukraine geht, ist damit ein Euro, der in die Verteidigung Europas investiert wird.
Das heißt nicht: Sollen sie halt klauen in Kiew. Europas Steuerzahler haben jedes Recht darauf, dass ihr Geld richtig verwendet wird. Wenn Selenskij dabei ein politisches Hindernis darstellt, gibt es keine europäische Pflicht zur Solidarität mit ihm.
Aber es heißt: Europa ist – zum Glück noch – in einer Situation, in der es seine Sicherheit mit Geld kaufen kann. Die Ukrainer bezahlen für ihre mit Blut. Ein Euro, der von einem Konto aufs andere wandert, ist etwas völlig anderes als ein Mensch, der vom Leben in den Tod befördert wird. Das sollte man bei aller gerechtfertigten Empörung nicht vergessen.
