Streit in der Koalition: Eine Vertrauenskrise

Angestoßen von Bundestagsabgeordneten laufen im Hintergrund Diskussionen über Olaf Scholz und dessen bisheriger Weigerung, schwere Waffen in die Ukraine zu liefern.

(Foto: Pool/Getty Images)

Trotz der Kritik aus den Reihen von Grünen und FDP hält die Ampelkoalition weiter. Aber wenn im Bundestag über die Milliardenspritze für die Bundeswehr abgestimmt wird, wird Kanzler Olaf Scholz zeigen müssen, dass die Koalition zusammensteht.

Die gute Nachricht für Olaf Scholz in diesen Tagen lautet, dass es keine Koalitionskrise gibt. Einzelne Politiker aus FDP und Grünen haben sich sehr kritisch über den Bundeskanzler geäußert, von einem regierungsgefährdenden Ausmaß ist der laut geäußerte Frust aber noch weit entfernt. Bislang gibt es kaum Anzeichen, dass es den Partei- und Fraktionsführungen nicht gelingen würde, den Ampelladen zusammenzuhalten. Die schlechte Nachricht lautet, dass Scholz deshalb dem Irrtum zu erliegen scheint, er habe kein Problem. Das Problem ist sogar gewaltig und es reicht weit über das alltägliche Funktionieren des Kabinetts hinaus. Was Scholz im Streit über die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine riskiert, ist keine Koalitions-, sondern eine Vertrauenskrise.