Die Attacken der US-Regierung auf die Meinungsfreiheit bleiben erschreckend; erstaunlich sind sie nicht. Donald Trump hat vor ein paar Tagen wieder geklagt, die Nachrichtensendungen der großen Networks und die Late-Night-Shows seien „zu fast 100 Prozent“ negativ über ihn, also sollten ihre Sendelizenzen beendet werden. Mehr Zensur geht kaum. Derweil verhängt seine Regierung ein Einreiseverbot gegen die Geschäftsführerinnen der deutschen Organisation „HateAid“. Die Begründung: Sie übten Zensur aus. Eine Regierung also, die sich de facto als Zensor geriert, wirft einer Organisation Zensur vor, die Zensur nicht einmal dann ausüben könnte, wenn sie es wollte – da sie privat ist. Wie konsistent ist das?
MeinungDemokratieVorsicht, wenn Trump, die AfD und Springer von „Meinungsfreiheit“ reden
Kommentar von Detlef Esslinger
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Das Einreiseverbot gegen die Chefinnen von „Hate Aid“ und manche deutsche Reaktionen weisen auf eine gefährliche Allianz hin. Wie ist der Diskurs zu retten? Dazu gibt es seit dem Wochenende einen sehr erwägenswerten Vorschlag.
