MeinungUrteil gegen rechtsextreme TerrorgruppeDie Justiz hat ihre Aufgabe erledigt - und die Gesellschaft?

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Kommentar von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Lesezeit: 1 Min.

Hohe Strafen: Prozess gegen die rechtsextreme Terrorgruppe „Letzte Verteidigungswelle“ vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg.
Hohe Strafen: Prozess gegen die rechtsextreme Terrorgruppe „Letzte Verteidigungswelle“ vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg. Christian Charisius/dpa

Es ist gut, dass die Mitglieder der „Letzten Verteidigungswelle“ in Hamburg so zügig abgeurteilt wurden. Dennoch wirft der Prozess ein Schlaglicht auf eine verstörende Entwicklung.

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Die Haftstrafen, die das Oberlandesgericht Hamburg gegen sieben Mitglieder und Unterstützer einer rechtsterroristischen Vereinigung namens „Letzte Verteidigungswelle“ verhängt hat, sind ein Ausdruck von Entschiedenheit im Vorgehen gegen gewaltbereite Extremistengruppen. Es ist wichtig, dass die Bundesanwaltschaft die Tätergruppe vor Gericht bringen konnte, und es ist gut, dass das Gericht das Verfahren zügig mit einer Verurteilung beendet hat.

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Rechtsextremismus
:Haftstrafen in Prozess um „Letzte Verteidigungswelle“

Seit März standen in Hamburg mutmaßliche Mitglieder der rechten Terrorgruppe „Letzte Verteidigungswelle“ vor Gericht. Weil sie so jung sind, fand der Prozess unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Von Jana Stegemann

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