Klima- und Transformationsfonds:Diese Subventionen können weg

Klima- und Transformationsfonds: Klimaschädliche Emissionen hin oder her: Immer noch fahren viele Menschen mit dem Auto zur Arbeit, auch wenn sie dann zuverlässig im Stau stehen, wie hier auf dem Mittleren Ring in München.

Klimaschädliche Emissionen hin oder her: Immer noch fahren viele Menschen mit dem Auto zur Arbeit, auch wenn sie dann zuverlässig im Stau stehen, wie hier auf dem Mittleren Ring in München.

(Foto: Matthias Balk/dpa)

Diesel- und Dienstwagenprivileg, Kerosin-Steuerbefreiung oder Pendlerpauschale - die Abschaffung von Staatshilfen, die den Klimazielen entgegenlaufen, scheiterte bisher an der jeweiligen Klientel. Jetzt wäre der richtige Zeitpunkt für den großen Wurf.

Kommentar von Caspar Busse

Das Bundesverfassungsgericht hat die 60 Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) gestrichen, und das Wehklagen ist groß. Wie soll nun der klimafreundliche Umbau der deutschen Wirtschaft finanziert werden? Es geht auch um die Milliarden für die E-Auto-Förderung - das große Thema beim sogenannten Autogipfel am Montag. Dabei gäbe es eine einfache Lösung für Kanzler Olaf Scholz und die Vertreter der Autoindustrie: Sie müssten erst mal die bestehenden Subventionen für herkömmliche Autos abschaffen, darunter das Diesel- und Dienstwagenprivileg oder die Pendlerpauschale.

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