Kurz vor Ende des Jahres, in dem es 75 geworden ist, hat das Grundgesetz noch einmal seine große Stärke gezeigt. In einer kurzen Ansprache, die sowohl Ruhe vermitteln als auch dem Ernst der Lage gerecht werden wollte, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Freitag seine Entscheidung verkündet, den Bundestag aufzulösen und für den 23. Februar 2025 Wahlen anzusetzen. Steinmeier hat getan, was zu erwarten gewesen ist und damit im besten Sinne seines Amtes gewaltet.
MeinungVerfassungEin Koalitionsbruch bedeutet in Deutschland keine Staatskrise
Kommentar von Daniel Brössler
Lesezeit: 3 Min.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verkörpert geradezu den Wunsch des Grundgesetzes, jedem Drama die Spitze zu nehmen. Er löst unaufgeregt den Bundestag auf, setzt Neuwahlen an und zeigt, dass in Deutschland die Institutionen funktionieren. Im Unterschied übrigens zu anderen Demokratien.
