Forschungsministerin:Staatssekretärin weg, Problem erledigt?

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Seit dem 7. Oktober hat sich Bettina Stark-Watzinger häufig zu den Debatten an den Hochschulen geäußert, auf der Plattform X, in Interviews. (Foto: Florian Gaertner/photothek/IMAGO)

Ganz so einfach ist es nicht. Bettina Stark-Watzinger bleibt für das verantwortlich, was in ihrem Haus passiert. Und solange sie kritischen Fragen ausweicht, verstärkt sie den Eindruck, ihrem Amt nicht gewachsen zu sein.

Kommentar von Kathrin Müller-Lancé

Sechs Tage nahm sich Bettina Stark-Watzinger Zeit, bis sie reagierte. Seit der vergangenen Woche steht die FDP-Forschungsministerin in der Kritik, weil ihr vorgeworfen wird, sie habe die Wissenschaftsfreiheit gefährdet. Im Mai hatten mehrere hundert Dozentinnen und Dozenten in einem offenen Brief die Räumung eines Protestcamps propalästinensischer Demonstranten an der Freien Universität (FU) Berlin kritisiert. Darauf ließ das Ministerium prüfen, ob dies strafrechtlich relevant sei – und ob man denen, die den Brief unterzeichneten, quasi zur Strafe, Fördergelder entziehen könne. Am Sonntagabend also verschickte Stark-Watzinger dann eine Erklärung: Sie habe den Bundeskanzler gebeten, ihre Staatssekretärin Sabine Döring in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen. Diese sei für die Hochschulen zuständig und habe den Prüfauftrag veranlasst.

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:Bildungsministerin Stark-Watzinger will sich von Staatssekretärin trennen

Sabine Döring soll in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Der Grund: Ihr Umgang mit propalästinensischem Protest an Berliner Hochschulen. Die Ministerin selbst lehnt einen Rücktritt ab.

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