MeinungKoalition:Der Schaukampf ums Stadtbild ist beunruhigend aufschlussreich

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Kommentar von Daniel Brössler

Lesezeit: 2 Min.

Kanzler und Vizekanzler: Zumindest einzelne Koalitionäre scheinen immer wieder kundtun zu wollen, dass hier zusammen regiert, was nicht zusammengehört.
Kanzler und Vizekanzler: Zumindest einzelne Koalitionäre scheinen immer wieder kundtun zu wollen, dass hier zusammen regiert, was nicht zusammengehört. (Foto: Juliane Sonntag/IMAGO/)

Kanzler Friedrich Merz und Vizekanzler Lars Klingbeil waren eigentlich bemüht darum, die Diskussion um Migration und Stadtbild nicht ausufern zu lassen. Wie wenig ihnen das gelingt, ist ein schlechtes Zeichen.

Die Lage ist ernst. Immer noch zeichnet sich kein Ende des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ab. Während Russland aufrüstet, bleibt US-Präsident Donald Trump ein unsicherer Verbündeter. Ausbleibende Lieferungen von Mikrochips und Seltenen Erden aus China stellen die deutsche Industrie vor größte Schwierigkeiten. Der ersehnte Aufschwung lässt auf sich warten.  Während auf der Bundesregierung also ein enormer Erwartungsdruck lastet, streitet die schwarz-rote Koalition über: das deutsche Stadtbild. Unionsfraktionschef Jens Spahn zeigt sich verärgert über die Teilnahme von SPD-Fraktionsvize Wiebke Esdar  an einer Demonstration gegen die Stadtbild-Äußerungen des Kanzlers. Und aus der SPD kommt der Vorschlag nach einem „Stadtbild-Gipfel“ im Kanzleramt.

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Meinung„Stadtbild“-Debatte
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