SPD:Das Prinzip Scholz

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Saskia Esken will als Parteichefin weitermachen - weil sie etwas begriffen hat.

Von Mike Szymanski

Es ist bemerkenswert, zu welch einer Selbstdisziplin die SPD des Jahres 2021 in der Lage ist. Erst eine Woche ist es her, dass der Vorsitzende Norbert Walter-Borjans seinen Rückzug von der Doppelspitze erklärte. Schon zeichnet sich ab, in welcher Formation die SPD demnächst geführt werden dürfte: Co-Chefin Saskia Esken macht wohl weiter. Für Norbert Walter-Borjans rückt wahrscheinlich Generalsekretär Lars Klingbeil auf. Die kleine Lösung - das soll genügen.

Mit diesen beiden Personen als Chefs kann die Partei leben, es sollte sich ja auch tatsächlich nicht viel mit ihnen ändern: Klingbeil hat eine ähnlich einbindende Art wie Walter-Borjans. Und Esken bleibt eben Esken, immer ein bisschen unberechenbar. Aber am Ende will auch sie nur eines: dass die SPD erfolgreich regiert. Die Umstände sind erstaunlich: Vor zwei Jahren brauchte die Partei zur Klärung der Vorsitzfrage noch ein halbes Jahr und ein kompliziertes Verfahren samt Mitgliederbefragung. Dieses Mal wird selbst der Gedanke, die Basis bei solchen Fragen zu hören, sanft beiseitegeschoben.

Olaf Scholz ist nie Parteichef geworden, er wird es wohl auch nicht mehr. Aber seine Vorstellung davon, wie die SPD zu funktionieren hat, ist längst im Handeln der Personen im Willy-Brandt-Haus angekommen. Die SPD, mit der er als Kanzler regieren will, soll Stabilität ausstrahlen. Dazu gehört anscheinend, dass sich ihr Führungspersonal gerade nicht in internen Machtfragen aufreibt. Früher traf der Begriff "Machtmaschine" eher auf die Union zu, aber tatsächlich funktioniert in diesen Tagen die SPD so.

Natürlich gibt es Enttäuschungen: Esken wäre wohl gerne Ministerin geworden. Nur, dafür konnte Scholz ihr keine Zusage machen. Viele Sozialdemokraten hätten gerne Manuela Schwesig als neue Ko-Chefin gesehen, die erfolgreiche wie beliebte Regierungschefin aus Mecklenburg-Vorpommern. Aber ihre Zeit kann ja noch kommen.

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