MeinungSPDDas Problem der SPD: Mit Geld und schönen Prämien lässt sich nicht alles lösen

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Kommentar von Georg Ismar

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Geldversprechen allein sind keine Lösung: Olaf Scholz muss vor allem gut regieren, um Wählerinnen und Wähler zu gewinnen.
Geldversprechen allein sind keine Lösung: Olaf Scholz muss vor allem gut regieren, um Wählerinnen und Wähler zu gewinnen. Ebrahim Noroozi/AP

Olaf Scholz und seine Partei wollen der Wirtschaft mit viel Geld helfen, auch um Jobs zu schaffen. Doch so einfach lässt sich der Vertrauensverlust nicht aus der Welt schaffen. Das zeigt ein besonderer Fall.

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Im Plan der SPD für die nächste Bundestagswahl dürfen Prämien nicht fehlen. Das Konzept mit dem Titel „Wirtschaft ankurbeln, Arbeitsplätze sichern, Beschäftigte entlasten“ für die Vorstandsklausur der Partei fordert etwa Kaufanreize für E-Autos, um der kriselnden Branche zu helfen. So eine Prämie gab es schon einmal, sie fiel aber den Haushaltsengpässen zum Opfer. Dann soll es satte Steuerprämien geben für Unternehmen, die in Deutschland in Zukunftsbranchen und Arbeitsplätze investieren.

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