MeinungBundestag:Eine Normalisierung im Umgang mit der AfD hilft nur: der AfD

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Kommentar von Daniel Brössler

Lesezeit: 2 Min.

Die AfD bildet nun die zweitgrößte Fraktion im Bundestag.
Die AfD bildet nun die zweitgrößte Fraktion im Bundestag. (Foto: Kay Nietfeld/Kay Nietfeld/dpa)

Der CDU-Politiker Jens Spahn plädiert dafür, mit der AfD im Bundestag so umzugehen wie mit den anderen Parteien. Unklar, was er sich dabei denkt.

Jens Spahn hat davor gewarnt, die Wählerschaft der AfD zu ignorieren. Die Stärke der Partei und die Wahlentscheidung von Millionen Deutschen müsse anerkannt werden, forderte der CDU-Politiker. Seine Empfehlung lautet, mit der AfD im Bundestag in „Verfahren und Abläufen“ so umzugehen wie mit jeder anderen Oppositionspartei auch. Spahn will die scharfe Trennlinie, die eine große Mehrheit im Bundestag bislang zur AfD zieht, verwischen. Diese Trennlinie beruht auf der Überzeugung, dass deren Abgeordnete in großer Zahl zwar demokratisch gewählt, aber nicht demokratisch sind. Auch Spahn scheint hier keine Wandlung festgestellt zu haben. Sein einziges Argument ist die Stärke der AfD. Von allen möglichen Argumenten ist es das schwächste.

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