MeinungVerwendung des SondervermögensHier läuft etwas gehörig schief

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Kommentar von Lisa Nienhaus

Lesezeit: 3 Min.

Die kreativen Haushälter: Finanzminister Lars Klingbeil (SPD, links) und Kanzler Friedrich Merz (CDU).
Die kreativen Haushälter: Finanzminister Lars Klingbeil (SPD, links) und Kanzler Friedrich Merz (CDU). Michael Kappeler/dpa

Neue Straßen, Schienen, Brücken sollte es geben. Doch offenbar hat der Finanzminister bislang einen Großteil des Geldes dafür anders verwendet. Hat diese Regierung nichts von ihrer Vorgängerin gelernt?

Gerade einmal ein Jahr ist es her, da war Lars Klingbeil fest entschlossen: „Wir müssen unser Land wieder auf Vordermann bringen“, mahnte er im März 2025. Damals war er noch nicht Finanzminister, aber fast. Der neue Bundestag war schon gewählt, doch mit dem alten brachten SPD, Union und Grüne schnell noch eines auf den Weg: das Schleifen der Schuldenbremse. Und das an gleich zwei Stellen. Künftig sollte der Bund zusätzliche Schulden machen können, um mehr Geld für Verteidigung und für Infrastruktur auszugeben. Insbesondere der SPD ging es dabei um marode Straßen, Schienen und Brücken. Sichtbarstes Zeichen dafür, wie notwendig es fürs Land sein könnte, hier mehr zu investieren, war der Einsturz der Carolabrücke in Dresden im September 2024.

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