Robert Golob:Noch ein Liberaler, der am Sonntag eine Wahl gewann

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Robert Golob: Robert Golob, 55. Gelernter Beruf: Elektrotechniker. Künftige Tätigkeit: Ministerpräsident.

Robert Golob, 55. Gelernter Beruf: Elektrotechniker. Künftige Tätigkeit: Ministerpräsident.

(Foto: JURE MAKOVEC/AFP)

In Slowenien übernimmt ein Grüner die Regierung - nach den Jahren eines rechtspopulistischen Ministerpräsidenten verspricht er: "Normalität".

Von Tobias Zick

Es gehe ja gar nicht so sehr um ihn selbst, sondern um wesentlich Größeres: Ein "Referendum über die Demokratie" stehe da an, sagte Robert Golob kurz vor der slowenischen Parlamentswahl am Sonntag. Dieser Lesart zufolge hat die Demokratie nun haushoch gewonnen, viel deutlicher, als es die Umfragen verheißen hatten, und nun ist Robert Golob, 55, sozusagen das neue Gesicht dieser Demokratie.

Man tritt ihm wohl kaum zu nahe mit der Feststellung, dass an seinem Wahlsieg die Tatsache entscheidenden Anteil hatte, dass er nicht Janez Janša heißt. Allzu bekannt war der Herausforderer dieses rechtspopulistischen Ministerpräsidenten in Slowenien nämlich nicht, bevor er im November entschied, als Spitzenkandidat für eine neue grüne Partei in den Wahlkampf zu ziehen. Zuvor hatte er, ein Elektrotechniker, fünf Jahre lang den teilstaatlichen Energiekonzern Gen-I geleitet, dann wurde sein Mandat nicht verlängert - eine Entscheidung, die auf viele den Eindruck machte, politisch motiviert zu sein. Er beschloss daraufhin, gegen den Mann anzutreten, der mutmaßlich hinter diesem Karriere-Ende steckte; Janša eben. Um klarzumachen, worum es bei der Wahl im Grunde gehe, benannte Golob die kleine Ökopartei noch um: in "Freiheitsbewegung".

Die Freiheit nämlich war unter dem Amtsinhaber immer mehr unter Druck geraten; Janša setzte unabhängige Medien und einzelne Journalisten unter Druck, zugleich machten sich private Medienunternehmer aus dem Umfeld des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán im Land breit. Kritiker warfen ihm zudem vor, die Unabhängigkeit der Justiz zu gefährden. Nach Einschätzung von Kritikern wollte Janša mit seinem illiberalen Kurs nicht zuletzt von den wiederkehrenden Korruptionsvorwürfen gegen ihn ablenken. Der Unmut im Land wuchs, aber es war unklar, ob es gelingen würde, die eher linken und liberalen Strömungen im Land einigermaßen zu einen, um Janša abzusetzen. Umfragen sagten zuletzt ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dessen Partei und Golobs Freiheitsbewegung voraus. Dass Golob sich dann mit mehr als 13 Prozentpunkten Abstand an die Spitze setzte, zeigt, wie groß die Sehnsucht nach Wandel im Land schließlich war - oder auch, wie es Golob im Wahlkampf versprochen hatte: einer schlichten Rückkehr zur "Normalität".

Am Sonntag freute er sich, über seinen Sieg und über den von Macron

Dass er als maximaler Gegenentwurf zu Janša zu verstehen ist, machte Golob schon qua Frisur deutlich: halblange graue Locken versus Halbglatze. Programmatisch bewegte er sich oft im Halbkonkreten; er wolle für das Land eine Politik machen, die "ein bisschen links, ein bisschen rechts" sei, sagte Golob einmal. Er bekannte sich zu einer offenen Gesellschaft, zur Solidarität mit einer von der Regierung angefeindeten muslimischen Aktivistin, er versprach eine moderne Sozialpolitik, mehr Digitalisierung, entschlossenen Klimaschutz und größere Unabhängigkeit des Landes in der Energieversorgung. Das ist fraglos der Sektor, in dem er am ehesten Kompetenzen vorweisen kann. Bevor er Gen-I leitete, war er mal Staatssekretär für Energie im Umweltministerium, und als Slowenien vor 2004 mit der EU über den Beitritt verhandelte, war er als Mitglied der Verhandlungsdelegation zuständig für Energiepolitik.

Wo er sich europapolitisch verortet, das machte Golob unter anderem deutlich, als er die Wiederwahl von Emmanuel Macron am Sonntag mit den Worten begrüßte, er freue sich, dass "die Liberalen heute nicht nur in Slowenien gewonnen haben, sondern auch in Frankreich". Als Regierungschef will er den erprobten Prinzipien aus seiner Management-Karriere treu bleiben: Der jahrelang von ihm geführte Stromkonzern habe "die höchsten Kapitalerträge" zu bieten, ebenso "die niedrigsten Preise, die höchsten Löhne und null Schulden" - man möge sich doch einmal vorstellen, sagte er im Wahlkampf, "in was für einem Land wir leben könnten, wenn all das auf Slowenien zuträfe".

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