Österreich:Abgang eines Trapezkünstlers

Lesezeit: 2 min

Sebastian Kurz Resigns From Political Functions

Sebastian Kurz geht - und seine Partei, die ÖVP, muss sich neu orientieren.

(Foto: Thomas Kronsteiner/Getty Images)

Findet die ÖVP nach dem Ende der Kanzlerschaft von Sebastian Kurz zu seriöser Politik zurück? Das muss die Partei den Wählerinnen und Wählern nun beweisen.

Kommentar von Cathrin Kahlweit

Nach dem endgültigen Rücktritt von Sebastian Kurz heißt es, nicht nur Koalitionspartner und Opposition, sondern selbst enge Parteifreunde hätten erst kurz vor seiner Pressekonferenz am Donnerstag erfahren, was der Ex-Kanzler vorhatte: Ciao, Danke, Baba zu sagen. In Wahrheit zeichnete sich diese Entscheidung schon seit Wochen ab; dass die ÖVP innerhalb von nicht einmal 24 Stunden ein neues Personaltableau aufzustellen in der Lage ist, beweist eine gewisse Vorbereitung hinter den Kulissen. Es zeigt aber auch, wie die Abwehr- und Selbstheilungskräfte der Partei funktionieren: Nach dem Kurz-ist-weg-Schock setzen die alten Mechanismen schnell wieder ein, beziehen frühere Strippenzieher wieder ihre Posten, werden regionale Kraftzentren mit neuem Machismo gefüllt. Unwahrscheinlich aber, dass das jetzt reicht.

Kurz hat zwar, wie er betont, zehn Jahre lang "der Republik gedient", aber er war eben letztlich nur zwei Mal knapp zwei Jahre Kanzler - und ansonsten entweder im Wahlkampf oder in der Defensive. Der Mann hat der Partei, der er in seiner Rücktrittsrede so viel Dank hinterhertrug, wenig hinterlassen außer Ärger. Die Euphorie über seine Heldentaten währte kurz, auch die in den vergangenen Tagen so oft gerühmten Wahlsiege von Kurz wirken im Rückblick schal, wenn, in Summe, die Aufräumarbeiten länger zu dauern drohen als die Genugtuung über hohe Zustimmungsraten. Die Sympathie der Wähler ist bekanntlich sehr volatil. Letztlich zählt nicht nur in der Klimapolitik, sondern im Dienst am Bürger allgemein: Nachhaltigkeit.

Die Partei sehnt sich nach einem unbelasteten Neustart

Was bleibt also? Die engsten Kurz-Vertrauten müssten weichen, heißt es jetzt, damit die ÖVP einen unbelasteten Neustart schafft: unbelastet von Ermittlungs- und Strafverfahren, von Bad News aus der Justiz, unbelastet von Chats und Peinlichkeiten. Auch Kurz musste ja nicht wegen seiner dünnen, in Wiederholungsschleifen präsentierten Ideen und deren schlampiger Umsetzung gehen, sondern weil ihm, im schlimmsten Fall, eine Gefängnisstrafe droht.

Was die ÖVP allerdings während ihres hektischen Winterputzes zu vergessen droht: Die Ermittlungen bleiben eine Bedrohung - nicht nur strafrechtlich, sondern als Dauergefahr für das neue Saubermann-Image der Partei, an dem gerade gewerkelt wird. Schon die atmosphärischen Nachwirkungen früherer Skandale vergiften nach dem endgültigen Rücktritt von Sebastian Kurz weiterhin die öffentliche Debatte, wie man an einem Dutzend Beispielen aus der jüngeren politischen Geschichte des Landes sehen kann. Und ein Untersuchungsausschuss zu den ÖVP-Skandalen der vergangenen Jahre startet erst.

Der designierte Kanzler Karl Nehammer weiß, was auf dem Spiel steht

Es wird sich noch lange rächen, dass die Partei einem hübsch anzusehenden Trapezkünstler das Netz gehalten hat und jetzt ohne ihre große Attraktion dasteht. Man kann über die SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner lästern, die sich bei öffentlichen Auftritten eher unwohl fühlt, man kann über den Grünen-Chef Werner Kogler lächeln, der bisweilen den Ausgang aus seinen Schachtelsätzen nicht findet, man kann Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger manchmal etwas zu vorlaut finden: Aber sie alle machen im Grundsatz seriöse Politik. Die ÖVP wird Mühe haben, ihre Wähler davon zu überzeugen, dass sie es auch gut kann und will. Karl Nehammer hat bei seinem ersten Auftritt als designierter Kanzler bewiesen, dass er weiß, was auf dem Spiel steht. Seine Kür zeigt immerhin, dass seine Partei das auch weiß.

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