Schweden:Die Geschichte der Hummel

Schweden: Am Ende seines Geschicks: Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven

Am Ende seines Geschicks: Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven

(Foto: JONATHAN NACKSTRAND/AFP)

Ministerpräsident Stefan Löfven kündigt seinen Rücktritt an - und wird ein Land hinterlassen, das längst nicht mehr dem Idyll des Wohlfahrtsstaates entspricht.

Kommentar von Kai Strittmatter

Es gibt ein Bild von Schweden als Wohlfahrtsidyll, als Heimstatt von Gleichheit und Gleichberechtigung. In diesem Bild ist Schweden das ewige sozialdemokratische Paradies. Bloß: Dieses Schweden existiert so schon lange nicht mehr, das Bild ist eine Mirage.

Die Rücktrittsankündigung von Ministerpräsident Stefan Löfven hat die Menschen dort wieder einmal daran erinnert, dass Schweden in der Tat von Sozialdemokraten regiert wird. Das große Mysterium sei aber doch, schrieb das den Sozialdemokraten nahestehende Boulevardblatt Aftonbladet, weshalb diese sozialdemokratische Regierung sich seit Jahren "weigert, eine sozialdemokratische Politik zu verfolgen". Nun, so groß ist das Rätsel nicht: Die politischen Mehrheiten im Land sind längst rechts der Mitte. Das eigentliche Wunder war doch, wie dieser Stefan Löfven es fertigbrachte, gegen diese Mehrheit und gegen alle Gesetze der Schwerkraft sieben Jahre an der Macht zu bleiben.

Löfven schaffte das mit viel Pragmatismus, Kompromissbereitschaft und erstaunlichem Geschick im Machtgerangel - ein Geschick, das ihm anfangs kaum einer zugetraut hatte. Ein Beobachter verglich den Werdegang Löfvens mit der Geschichte von der Hummel, die - so dick, so schwer und so unbeholfen - eigentlich nicht fliegen können dürfte, die es aber trotzdem tut, ganz einfach weil ihr niemand von den Gesetzen der Physik erzählt hat.

Die ausgelaugte Sozialdemokratie

Stefan Löfven hat für die Sozialdemokraten die Macht gerettet, wieder und wieder. Der Preis dafür war ein hoher. Löfven hinterlässt eine ausgelaugte, ausblutende sozialdemokratische Partei. Sie hat eine Politik geduldet oder mitgetragen des Sozialstaatsabbaus, der Steuersenkungen, der Liberalisierung des Arbeitsmarktes, der Privatisierung und Rationalisierung des Schulwesens wie von Sozial- und Gesundheitsleistungen (was Schweden während der Corona-Pandemie bitter zu spüren bekam). Diese Partei steht einem Schweden vor, in dem die Kluft zwischen Arm und Reich schnell wächst, und ihr laufen die Wähler davon, nach rechts wie nach links.

Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten waren immer Intimfeinde Löfvens, die er zu bekämpfen und auszugrenzen suchte. Jetzt, da er abtritt, sind sie so stark wie nie, kämpfen bald in der gleichen Gewichtsklasse wie seine Sozialdemokraten. Und zwar auch, weil seine eigene Partei Wähler an diese Schwedendemokraten verloren hat, Männer aus dem Arbeitermilieu vor allem.

Und auf der anderen Seite des politischen Spektrums ist Nooshi Dadgostar, die Vorsitzende der Linkspartei, ein neuer Stern der schwedischen Politik. Ihre stark zulegende Partei besetzt mittlerweile die klassischen sozialdemokratischen Themen wie Wohnungs- und Arbeitspolitik, Sozialstaat und Gesundheitswesen.

Stefan Löfven war der ewig Überlebende, aber auch der ewig Getriebene: Politisch gestaltet hat er nicht, er war ein passiver Ministerpräsident. Seine Partei hungert derweil nach Orientierung und beklagt immer lauter den Verlust ihrer Identität. Gut möglich, dass Löfvens Sozialdemokraten es in dem Jahr bis zur nächsten Wahl noch schaffen, die erste Frau im Ministerpräsidentenamt zu installieren. Das wäre ein historischer Akt, inhaltlich aber wäre damit erst einmal noch nichts gewonnen. Wenn Schwedens Sozialdemokraten eine Zukunft haben wollen, dann müssen sie sich neu erfinden.

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