MeinungBundesregierung:Der Kanzler ist jetzt faktisch nur noch ein Kanzleichef

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Kommentar von Daniel Brössler

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Gegen seinen Willen können ihn die Abgeordneten nur von der Regierungsbank holen, indem sie einen Nachfolger wählen. Sichert das Olaf Scholz die Macht? Nein.
Gegen seinen Willen können ihn die Abgeordneten nur von der Regierungsbank holen, indem sie einen Nachfolger wählen. Sichert das Olaf Scholz die Macht? Nein. (Foto: Liesa Johannssen/REUTERS)

Ohne Mehrheit im Parlament kann Olaf Scholz nichts mehr bewirken. Auch aus parteipolitischem Interesse muss er nun schnell die Vertrauensfrage stellen.

Friedrich Merz hat seinen Widersacher Olaf Scholz einmal einen Klempner der Macht genannt. Das war sicher nicht nett gemeint, enthielt aber doch auch Spurenelemente von Anerkennung für den versierten politischen Handwerker, der Scholz nun einmal ist. In seiner langen Laufbahn hat Scholz gelernt, auch in schwierigen Situationen ans Ziel beziehungsweise zur Macht zu gelangen. Umso auffälliger ist der seit dem Ampel-Aus in Echtzeit zu verfolgende Machtverfall des noch amtierenden Bundeskanzlers. Der Klempner hat noch allerlei Instrumente im Koffer, nur bekommt er sein Werkstück nicht mehr zusammengebaut. Nichts anderes steht hinter Scholz’ nun verkündeter Bereitschaft, doch noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage zu stellen und das weitere Verfahren in die Hände der Fraktionschefs Rolf Mützenich und Friedrich Merz zu legen.

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