Vom vierten sozialdemokratischen Bundeskanzler wird, so viel lässt sich unabhängig vom Ausgang der Wahl am 23. Februar schon sagen, wohl nicht die Erhöhung des Mindestlohnes in Erinnerung bleiben und auch nicht das Bürgergeld. Schon eher das Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr. Allerdings ist diese Summe beinahe aufgebraucht. Schon bald muss grundsätzlich entschieden werden, wie Deutschland dauerhaft Streitkräfte finanzieren will, die in der Lage sind, der Bedrohung aus Russland zu begegnen. Wenn es einen wirklich sicheren Platz für Olaf Scholz in der Geschichte gibt, dann den, der unverrückbar verbunden ist mit dem Verteidigungskampf der Ukraine. Offen ist nur, ob Scholz dort mit einer großen Leistung oder seinem Anteil an einer fürchterlichen Niederlage verewigt bleibt.
MeinungKrieg in der UkraineAls Bundeskanzler hat Olaf Scholz viel für die Ukraine getan. War es genug?
Kommentar von Daniel Brössler
Lesezeit: 3 Min.
Er hat Deutschland zum zweitgrößten Waffenhelfer der Ukraine gemacht. Dieses Verdienst bleibt. Dennoch ist die Bilanz bestenfalls gemischt.