Olaf Scholz: Nun spricht er klar und eindeutig

Diesmal vernuschelte er seine Botschaften nicht: Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag im Bundestag.

(Foto: Tobias Schwarz/AFP)

Der Kanzler hat im Bundestag eine Regierungserklärung abgegeben - über die Zeitenwende, Waffenlieferungen, Europa und die Bundeswehr. Nur bei einem Thema ist er eine Antwort schuldig geblieben

Olaf Scholz hat im Bundestag eine Regierungserklärung abgegeben. So stand es auf der Tagesordnung, und der Bundeskanzler hat sich strikt daran gehalten. Er hat keine neuen Pläne für den kommenden EU-Gipfel angekündigt, keine höheren Ziele gesteckt und keine Kurskorrekturen erkennen lassen. Seine Rede war eine Erklärung im Wortsinne. Olaf Scholz hat noch einmal dargelegt, was er unter der Zeitenwende versteht, von der er in seiner historischen Ansprache am 27. Februar als Konsequenz aus dem russischen Überfall auf die Ukraine gesprochen hat. Scholz musste das tun, weil sich das für viele Menschen eben nicht von selbst erklärt und es auch dem Kanzler bisher nicht gelungen war, das in ausreichendem Maße klarzumachen. Gemessen daran war es eine gute Rede.