Bundesregierung:Der Haushalt 2024 liegt im Nebel wie ein schottisches Schloss

Bundesregierung: Klarer sieht man nun nicht: Olaf Scholz am Dienstag im Bundestag.

Klarer sieht man nun nicht: Olaf Scholz am Dienstag im Bundestag.

(Foto: TOBIAS SCHWARZ/AFP)

Olaf Scholz äußert sich in seiner lange erwarteten Regierungserklärung zur Finanzierungskrise. Er versucht, die Deutschen zu beruhigen. Allerdings auf eine sehr vage Art.

Kommentar von Nicolas Richter

Zufällig läuft jetzt die letzte Staffel der Serie "The Crown": Elizabeth II. gerät darin in die Kritik, weil sie nach dem Unfalltod von Prinzessin Diana in ihrem schottischen Schloss verharrt und die Briten mit ihrer Trauer alleinlässt. Bundeskanzler Olaf Scholz sah sich zuletzt ähnlichen Vorwürfen ausgesetzt: Statt zu erläutern, wie er nach seiner Niederlage vor dem Bundesverfassungsgericht die Staatsfinanzen zu ordnen gedenke, wirkte er meist im Verborgenen. Nun hat er eine Regierungserklärung zur Haushaltskrise abgegeben; viel klarer sieht die Öffentlichkeit danach allerdings nicht. Scholz hat vor allem gesagt, dass er sich Spielräume offenhalten will.

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