Russische Propaganda: Die Gefahr aus Moskau ist größer als gedacht

Der staatliche russische TV-Sender "Russia Today", kurz RT, durfte lange Zeit auch in Deutschland ungehindert Propaganda verbreiten. (Foto: Pavel Golovkin/dpa)

Das von Deutschland, Polen und Frankreich geplante Frühwarnsystem gegen Desinformationskampagnen klingt angesichts von Fällen wie "Voice of Europe" putzig. Es bedarf einer harten europäischen Abwehrstrategie.

Vielleicht war diese eine Sache zu offensichtlich, zu schlecht getarnt, zu plump. Ein aus Russland gesteuertes Netzwerk um den ukrainischen Putin-Freund Wiktor Medwedtschuk soll Kreml-Propaganda in Europa verbreitet, eine prorussische Website betrieben und Abgeordnete bestochen haben, um den demokratischen Diskurs in der EU im Sinne Moskaus zu beeinflussen. Man weiß das jetzt, weil die Regierungschefs von Tschechien und Belgien sowie ein Recherche-Netzwerk vorige Woche entsprechende Erkenntnisse von Geheimdiensten öffentlich machten. Politiker aus Deutschland, Belgien, Frankreich, Polen, Ungarn und den Niederlanden sollen für prorussische Äußerungen Geld erhalten haben, heißt es. Auch EU-Abgeordnete sollen darunter sein. Und es gibt allen Grund zur Sorge.