Russland:Sanktionitis
Die immer neuen Strafen im Fall Nawalny zeigen: Im Umgang mit Moskau gehen der EU die Ideen aus.
Von Stefan Kornelius
Russland und die EU pflegen nicht gerade einfallsreiche Beziehungen. Entweder werden Diplomaten wechselseitig ausgewiesen, oder es werden Sanktionen in langen Verfahren geprüft und schließlich beschlossen. Der Berg kreißt und gebiert nichts.
So addieren sich auch die neuesten Sanktionen im Fall Nawalny (und selbst die Androhungen gegen Myanmar) zu einer politischen Ersatzhandlung, zu einer Manifestation der Ratlosigkeit. Sicher: Sanktionen sind Ausdruck eines politischen Willens, sie sind geknüpft an eine klare Erwartung, und sie machen auch dem eigenen Lager den politischen Anspruch klar. In Wahrheit aber hat die Bestrafung keinen praktischen Effekt mehr. Russland wurde übersanktioniert bis hin zur Wirkungslosigkeit.
All das relativiert nicht das Unrecht, das der russische Apparat etwa Nawalny antut. Aber die Empörung darüber, ausgedrückt durch Reisebehinderungen und Kontosperren, verpufft. Schon die Trump-Regierung hat mit ihren Drittstaaten-Sanktionen die Bestrafungspolitik ad absurdum geführt. Russland zeigt nun, wie man sich beim Sanktionsthema unangreifbar macht. So ist eine allgemeine Schmerzlosigkeit entstanden. Entweder muss die EU kräftiger zuschlagen (also Nord Stream 2 stoppen), oder sie muss andere Hebel finden, um ihre Interessen durchzusetzen.